Bund will sich nicht in Eisenbahntarife einmischen

Die Bundesregierung wird sich nicht aktiv in die Schaffung eines verbund- und unternehmensübergreifenden „Deutschlandtarifs“ für die Eisenbahnen einschalten. Das geht aus der Antwort des BMVI auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Der Bund verweist darauf, dass der SPNV seit der Regionalisierung in die Verantwortung der Länder fällt. Sie sieht deshalb für sich selbst keinen Handlungsbedarf.

Sie verweist ferner auf die 2017 eingeleiteten Gespräche zwischen TBNE (Tarifverband der Bundeseigenen und Nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland) und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV (BAG-SPNV) zusammen. Deren Ziel sei die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft der Eisenbahnverkehrsunternehmen und Aufgabenträger im SPNV in Deutschland.

Anlass für die Anfrage der Linke war eine Statusabfrage zur Tarifintegration der in Deutschland verkehrenden ÖBB-Nachtzüge. Im Zuge der sehr plötzlichen Übernahme der DB-Nachtzüge durch die ÖBB zum Fahrplanwechsel 2016/2017 hatten DB und ÖBB vereinbart, für einen Übergangszeitraum bis zum „kleinen Fahrplanwechsel“ im Juni 2018 die Bahncard zumindest teilweise anzuerkennen. Laut Bund laufen die Gespräche über eine dauerhafte Integration derzeit noch. Der Bundestag hatte die Bundesregierung in einer Entschließung unter anderem aufgefordert, auf eine einheitliche europäische Buchungsplattform hinzuwirken (siehe hier)

Externer Link: Antwort auf Anfrage der Linken zu Tarifintegration von Nicht-DB-Zügen