Ausschussvorsitzende der Grünen stehen (fast) fest

  • Bewegung bei stellvertretenden Ausschussmitgliedern?
  • Kandidatin für Umweltausschuss gilt als gesetzt

Die Grünen erhalten den Vorsitz des Bundestags-Verkehrsausschusses, und auch ein heißer Kandidat wird schon genannt. Es ist der Noch-Parteivorsitzende und Spitzenkandidat der letzten Bundestagswahl, Cem Özdemir. Aus Fraktionskreisen hieß es, ihm sei das Amt angeboten worden. Özdemir hatte sich vor und im Bundestagswahlkampf intensiv in die Debatte über die industriepolitischen Auswirkungen der Klimawende auf den Verkehrssektor eingeschaltet (siehe hier und hier).

Bewegung bei stellvertretenden Ausschussmitgliedern?

Wie es weiter hieß, sei mit Özdemirs eventueller Kandidatur nicht zwangsläufig eine Umbesetzung unter den vier grünen Vollmitgliedern des Verkehrsausschusses verbunden (Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn und Daniela Wagner). Es genüge, ihm einen Platz auf der Stellvertreterbank einzuräumen. Bisher sind dort Fraktionsvize Oliver Krischer, Ingrid Nestle, Margit Stumpp und Markus Tressel vorgesehen. Dort sei aber ohnehin noch Bewegung zu erwarten: So soll die neu in den Bundestag eingezogene Claudia Müller die maritimen Themen bearbeiten. Bisher ist sie für den Europaausschuss eingeplant gewesen.

Kandidatin für Umweltausschuss gilt als gesetzt

Neben dem Vorsitz des Verkehrsausschusses stellen die Grünen gemäß informeller Einigung zwischen den Fraktionen auch den Vorsitz des Umwelt- und Bauausschusses. Hier gilt Sylvia Kotting-Uhl als gesetzt.

Anders als erwartet wird die inhaltliche Arbeit der Fachausschüsse voraussichtlich erst in der Sitzungswoche nach Karneval beginnen. In der kommenden Woche sei ausschließlich die Konstituierung geplant, hieß es bedauernd aus der Grünen-Fraktion. Dabei gebe es jetzt schon genügend drängende Themen. (roe)