- CSU mit doppelter Verkehrskompetenz
Die Sondierungen zwischen Union und SPD über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition sind anders strukturiert als die Jamaika-Sondierungen. Statt die Themenblöcke in großen Runden nacheinander abzuarbeiten, sind schon am Sonntag kleine Arbeitsgruppen zum ersten Mal zusammengetreten und beraten parallel. „Wir sind in manchen Arbeitsgruppen weit vorangekommen, andere noch nicht so weit“, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend im Namen aller drei Parteien. „Sie verstehen, dass es da unterschiedliche Intensitäten gibt und wir haben gemeinsam vereinbart, dass wir aus diesen Arbeitsgruppen nicht berichten.“
Laut einem Terminplan, der in Verbandskreisen kursiert, aber seitens der Fraktionen weder bestätigt noch dementiert wurde, wird über den Themenblock „Wirtschaft/ Verkehr/ Infrastruktur/ Digitalisierung I/ Bürokratie“ am heutigen Montag und erneut am Mittwoch verhandelt. Als Reserve steht der Donnerstagmorgen bereit.
Aus Fraktionskreisen ist die Einschätzung zu hören, dass bei den Verkehrsthemen kaum Sondierungsbedarf gesehen wird. Die potenziell strittigen Themen – zum Beispiel Bahnreform II – seien in den eigentlichen Koalitionsverhandlungen besser aufgehoben.
CSU mit doppelter Verkehrskompetenz
Für die CDU verhandelt federführend der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, für die SPD der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel und die saarländische Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger und für die CSU Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt.
Zur Unterstützung und als Reserve stehen ihnen zur Seite der CDU-Wirtschaftsexperte Carsten Linnemann, der SPD-Fraktionsvize und Verkehrsexperte Sören Bartol sowie für die CSU die bayerische Wirtschaftsmininisterin Ilse Aigner und Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer. Er war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender des Bundestag-Wirtschaftsausschusses.
Eine Begründung dafür, dass ausgerechnet die CDU als stimmenstärkste Partei nur mit zwei Verhandlern antritt, war nicht zu erhalten. Allerdings gibt es in anderen Arbeitsgruppen ähnliche Ungleichgewichte. (roe)