• Reges Interesse an Verkehrspolitik bei der FDP

Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle hält eine Regierungsbildung noch vor Weihnachten für möglich. Die Koalitionsverhandlungen würden schneller verlaufen als sonst üblich, weil viele Punkte schon in den Sondierungsverhandlungen geklärt würden, prognostizierte er am Mittwochabend auf der Mitgliederversammlung des Güterkraftverkehrsverbandes BGL in Köln. Verzögerungen seien allerdings möglich, weil einige Partner der Jamaika-Koalition noch Mitgliederbefragungen und Parteitage durchlaufen müssten. Dann könne es auch Januar werden. Er rechne aber fest mit einem Zustandekommen der Koalition. „Die Alternative ‚Neuwahlen‘ will niemand“, betonte er.

Am Rande der Veranstaltung wurde unterdessen bestätigt, das die Verkehrsthemen seitens der Union unter der Leitung von Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt verhandelt werden, seitens Grünen von Fraktionschef Anton Hofreiter.

Reges Interesse an Verkehrspolitik bei der FDP

Wer für die FDP die Verhandlungen für die Verkehrsthemen leitet, ist formal noch offen. Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in den Jahren 2011-2013, ließ am Donnerstag bei einer Diskussion im Rahmen der BGL-Mitgliederversammlung jedoch durchblicken, dass ihm diese Aufgabe vermutlich automatisch zuwächst.

Wie Luksic gegenüber dem Verkehrsbrief sagte, haben bei einer Umfrage in der Fraktion insgesamt elf Abgeordnete Interesse bekundet, sich im Verkehrsbereich einzubringen. Namen wollte er mit Blick auf den noch völlig offenen Zuschnitt des Verkehrsressorts und des entsprechenden Bundestagsausschusses nicht nennen. Es sei aber ein offenes Geheimnis, dass zum Beispiel Daniela Kluckert und Torsten Herbst verkehrspolitische Erfahrung hätten. (roe)