Bei der großen Sondierungsrunde der Jamaika-Koalitionäre am Freitagabend sind zumindest zwei Verkehrsthemen auf den Tisch gekommen. Wie aus Verhandlungskreisen zu hören war, haben die Grünen beim Themenblock Wirtschaft/Verkehr (siehe hier) die Dieselnachrüstung und den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor angesprochen. Es sei allerdings noch nicht inhaltlich darüber diskutiert worden, hieß es. Aufgabe sei lediglich gewesen, in Kurzvorträgen die Herzensangelegenheit zu benennen.

Wie weiter zu hören war, soll der Themenblock „Wirtschaft, Verkehr“ vertieft am 2. November von 10 bis 16 Uhr behandelt werden – zusammen mit den Themenblöcken Innen- und Außenpolitik. Der Block Energie/Klima/Umwelt kommt schon in der Sitzung am 26. Oktober ab 10 Uhr an die Reihe.

Unterdessen zeichnet sich in Sachen Elektroauto-Kaufprämie eine inhaltliche Nähe der FDP mit den Grünen ab. „Ich sehe kein Problem, unwirksame und sozial unausgewogene Subventionen zu streichen wie beispielsweise die für E-Autos“, sagte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Die Grünen hatten sich schon in ihrem Wahlprogramm für eine Umwandlung der Kaufprämie in ein Bonus-Malus-System ausgesprochen, das sich selbst finanziert. (roe)

Externer Link: Christian Lindner im Interview mit der Süddeutschen Zeitung