Um den gegenwärtigen Zustand der 4500km Radwege allein an den Landesstraßen zumindest zu erhalten, seien 2,5 Mio. EUR pro Jahr zusätzlich notwendig. Derzeit seien es 5 Mio. EUR.

Laut Zustandserfassung von 2015 ist der Anteil der Radwege-Kilometer in schlechtem Zustand gegenüber 2010 von 14 auf 19 Prozent gestiegen. Auch der Anteil der Strecke in mittlerem Zustand ist von 4 auf 6 Prozent gestiegen.

Neue Vorschriften gefährden Radwegebau

Sorgen bereitet Lies, dass fast alle an den Landesstraßen vorhandenem Radwege nicht der heutigen Anforderung von 2,5m Breite gemäß den aktuellen Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) entsprechen. „Wenn wir die zumeist unter 2m breiten Radwege anpassen wollten, wäre ein aufwendiges und zeitraubendes Planfeststellungsverfahren zwingend notwendig.“ Bei Erhaltungsmaßnahmen will er daher im Regelfall nur die alte Breite wiederherstellen. Nach Möglichkeit sollen bei ohnehin fälligen Fahrbahnerneuerungen von Landesstraßen die Radwege gleich mit erneuert werden.

Auch bei der Förderung kommunaler Radwege aus Entflechtungsmitteln sieht Lies einen Konflikt zwischen Radwegbreite, Radwegbenutzungspflicht und Förderfähigkeit. Das Land fördere Radwege ab 1,50m Breite, sagte er. Die ERA empfehlen für Einrichtungs-Radwege sogar mindestens 1,60m. „Eine Benutzungspflicht werden wir in bestimmten Bereichen nicht mehr anordnen können, wenn der Radweg nicht breit genug ist.“ Dieser gesetzliche Rahmen liege fest. „Ich will aber sagen: Es kann nicht sein, dass die wenigen, die sich – aus einem vielleicht aus sich heraus erklärbaren Grund – einer Radwegebenutzungspflicht verweigern, am Ende dafür sorgen, dass für die vielen, die ein Interesse an Verkehrssicherheit haben, keine Radwege mehr gebaut werden können.“

Lückenschlüsse statt Gießkanne

Lies kündigte indirekt an, beim Neubau von Radwegen weniger in die Breite zu gehen als bisher, sondern vor allem Lücken zu schließen: „Es gibt zum Teil Abschnitte, die gar nicht so lang sind, mit denen wir aber, wenn wir sie bauen können, ein vernünftiges, in sich geschlossenes Radwegenetz schaffen.“ Für den Neubau von Radwegen an Landesstraßen stehen jährlich 5 Mio. EUR zur Verfügung. (roe)