Wie das niedersächsische Innenministerium auf Anfrage des Verkehrsbriefs mitteilte, könne der nichtöffentliche Testbetrieb voraussichtlich im Herbst beginnen, wenn die Physikalisch-Technische-Bundesanstalt (PTB) die Anlage zugelassen hat. Sie war schon 2015 auf einem Abschnitt der B6 südlich von Hannover eingerichtet worden.

Bisher war der Beginn des Testbetriebs für den Sommer avisiert worden. Der auf 18 Monate angelegte Echtbetrieb könne starten, wenn die PTB das System abschließend zertifiziert habe. Ein Termin dafür sei derzeit nicht absehbar.

Ausgeräumt werden konnten die Bedenken der niedersächsischen Landesdatenschutzbeauftragten (siehe hier). Dem Pilotversuch über 18 Monate stehe aus ihrer Sicht nichts entgegen.

Für eine Weiterführung über den Pilotversuch hinaus ist nach Ansicht des Landesinnenministeriums eine spezielle gesetzlich normierte Eingriffsbefugnis erforderlich. (roe)