„Weiterer Bedarf“ im BVWP entpuppt sich als Ladenhüter

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Das ergibt sich aus dem Vergleich mit dem ersten Entwurf. NRW kann zusätzliches Projektvolumen von 723 Mio. EUR verbuchen, Baden-Württemberg 709 Mio. EUR und Bayern 649 Mio. EUR. Einbußen gab es in Sachsen, wo 63 Mio. EUR Volumen gestrichen wurden (siehe Länderaufstellung unten), und in Thüringen, wo 7 Mio. EUR weniger eingeplant sind.

Kaskadeneffekte zwischen Dringlichkeitskategorien

Deutlich ist ein Kaskadeneffekt vielen Ländern zu erkennen: Es wurden Projekte aus dem Weiteren Bedarf (WB) in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht hochgestuft, ebenso gab es Hochstufungen in den Vordringlichen Bedarf. Daher ist der „normale“ WB in den meisten Ländern geschrumpft. Ausnahmen sind Niedersachsen, Sachsen und Thüringen.

Es wurden aber auch zusätzliche Projekte aufgenommen, am meisten in Bayern (über alle Kategorien hinweg 1,3 Mrd. EUR) und in NRW (plus 954 Mio. EUR). „Leer ausgegangen“ sind die Stadtstaaten, Brandenburg und das Saarland.

Über alle Bundesländer legte der VB/VB-E gut 2,6 Mrd. EUR zu, der WB* sogar um 5,5 Mrd. EUR. Der „normale“ WB“ verlor knapp 4,4 Mrd. EUR. Unter dem Strich wuchs das Volumen aller kategorisierten Projekte um 3,8 Mrd. EUR.

BVWP-Kaskadeneffekt
Einige Auffälligkeiten nach Ländern (ohne annähernden Anspruch auf Vollständigkeit):

Baden-Württemberg

  • Das Volumen der laufenden und fest disponierten Projekte wurde um 564 Mio. EUR gesenkt. Verursacher sind die beiden ÖPP-Projekte A5 Offenburg-Baden-Baden und A6 Wiesloch/Rauenberg-Weinsberg, wo die Gesamtkosten um 105 bzw. 460 Mio. EUR nach unten korrigiert wurden. Bisher war in Expertenkreisen dafür keine plausible Erklärung zu hören.

Bayern

  • Das Heimatland des Bundesverkehrsministers verzeichnet über alle Kategorien mit 1,3 Mrd. EUR den größten Volumenzuwachs. Zugelegt hat nicht nur der VB/VB-E (plus 649 Mio. EUR), sondern vor allem der WB* (plus 1,05 Mrd. EUR).

Hessen

  • Hier ist der Kaskadeneffekt besonders ausgeprägt: Der WB* legt knapp 1,1 Mrd. EUR zu, der WB schrumpft um fast 1,2 Mrd. EUR.

Mecklenburg-Vorpommern

  • Der offenbar im ersten Entwurf vergessene A14-Abschnitt Grabow-Landesgrenze zu Brandenburg mit einem Volumen von 81 Mio. EUR wurde in die laufenden Projekte eingeordnet.
  • Das BMVI ist dem Wunsch nachgekommen, die B96-Ortsumfahrung Usadel in den VB hochzustufen und die als weniger wichtig erachtete B104-Ortsumfahrung Lützow in den WB* abzustufen.

Nordrhein-Westfalen

  • Mit gut 723 Mio. EUR Zuwachs im VB/VB-E und gut 1,1 Mrd. EUR Zuwachs im WB* liegt NRW jeweils auf Platz 1 unter allen Ländern.

Sachsen

  • Als einziges Land verzeichnet Sachsen einen Verringerung des VB/VB-E: Vom Gesamtprojekt Ausbau der B95 von Chemnitz nach Annaberg-Buchholz (77,8 Mio. EUR) wurde nur die Ortsumfahrung Wiesa/Schönfeld mit 17,5 Mio. EUR übernommen, die beiden anderen Teilprojekte kommen in den WB*.

Thüringen:

  • Der hohe prozentuale Zuwachs des WB* resultiert ausschließlich aus Ortsumfahrungen. (roe)

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