Verwirrung um barrierefreien Ausbau kleiner Bahnhöfe

Das BMVI teilte auf Anfrage des Verkehrsbriefs noch am Mittwoch mit, dass die Projektauswahl und die Finanzierungsvereinbarungen zwischen DB und Bund, sowie zwischen DB und den jeweiligen Ländern noch nicht abgeschlossen seien. Am gleichen Tag jedoch hat der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir bekanntgegeben, welche 24 von 25 angemeldeten Projekten den Zuschlag bekommen haben.

Darüber hinaus hat das Ministerium eine nach Bundesländern gegliederte Liste mit der Zahl der beantragten und bewilligten Projekte veröffentlicht.

Bundesland vorgeschlagen Ins Programm aufgenommen
Baden-Württemberg 33 9
Bayern 24 13
Brandenburg 20 10
Hessen 25 24
Mecklenburg-Vorpommern 5 3
Niedersachsen 20 19
Nordrhein-Westfalen 21 16
Rheinland-Pfalz 16 15
Saarland 4 2
Sachsen 45 23
Sachsen-Anhalt 6 5
Schleswig-Holstein 4 3
Thüringen 9 4
Summe 235 146
Quelle: Landesverkehrsministerium Hessen
Widersprüchliche Zahlen aus den Ländern

Unklar ist, warum das niedersächsische Verkehrsministerium bereits Mitte April 16 bewilligte Projekte verkündet hat, in der von Hessen veröffentlichten Liste nun aber mit 19 Projekten auftaucht. Das BMVI hatte auch schon damals auf nicht abgeschlossene Verhandlungen mit DB und Ländern verwiesen.

Fördervolumen aufgestockt?

Wie das Landesverkehrsministerium ganz nebenbei mitteilte, betrage das Gesamtfördervolumen des Bundes 80 Mio. EUR. Auf eine Nachfrage, ob das laut BMVI mit 50 Mio. EUR dotierte Programm also aufgestockt worden sei, reagierte das Wiesbadener Ministerium mit dem Hinweis, diese Frage sei an das BMVI zu richten. (roe)

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