• Landesbetrieb Straßen NRW kann eingebunden werden
• Konzept soll im Januar 2016 stehen

Nordrhein-Westfalen will mit einem Konzept „ÖPP à la NRW“ dem mittelständischen Baugewerbe den Zugang zu ÖPP-Projekten im Straßenbau erleichtern. Wie eine Sprecherin des Bau- und Verkehrsministeriums gegenüber dem Verkehrsbrief bestätigte, soll dafür der private Finanzierungsanteil auf 25 Prozent verringert werden, so dass ihn auch mittelständische Konsortien oder Arbeitsgemeinschaften stemmen können. Die Anschubfinanzierung des Bundes läge dann bei 75 Prozent.

Der Baugewerbeverband ZDB signalisierte gegenüber dem Verkehrsbrief Sympathie für das Modell, weil damit die Finanzierungshürde deutlich gesenkt werde. Der Bauindustrieverband HDB macht Bedenken gegen eine starre Quotierung des Privatanteils geltend: Er sollte sich aus dem konkreten Projekt ergeben.

Landesbetrieb Straßen NRW kann eingebunden werden

Ein weiterer Eckpunkt sei, dass der Landesbetrieb Straßen NRW für den Betriebsdienst eingebunden werden kann. An der formalen Ausgestaltung werde noch gearbeitet, betonte die Sprecherin. Überlegt werde auch, bei Ausschreibungen alternativ Gebote mit und ohne Betriebsdienst zuzulassen.

Hintergrund ist nach Angaben des ZDB, dass sich mittelständische Baufirmen schwer tun, über 30 Jahre hinweg einen Betriebsdienst zu garantieren. Der HDB hingegen sieht durch das Auskoppeln des Betriebsdienstes zum einen den Lebenszyklusansatz von ÖPP in Frage gestellt. Zum anderen sei die Abgrenzung zwischen Betriebsdienst und Instandhaltung schwierig.

Von Branchenkennern wird allerdings auch der Verdacht geäußert, dass mit der Einbindung von Straßen NRW der Widerstand von Verdi gegen ÖPP gemindert werden soll.

Konzept soll im Januar 2016 stehen

Das Konzept solle bis Januar 2016 festgelegt und dann dem BMVI präsentiert werden. Es sei noch offen, ob es auch schon beim geplanten Ausbau der A1 zwischen der Landesgrenze bei Osnabrück und Lengerich zum Tragen komme. (roe)