Die Bundesregierung weist Medienberichte zurück, wonach Kanzleramtschef Peter Altmaier in einem Schreiben an den BUND-Vorsitzenden Hubert Weiger das Fahrrinnenziel für die Elbe von mindestens 1,60m an 345 Tagen im Jahr offiziell aufgegeben haben soll. Ein Sprecher des Kanzleramtes verwies auf das anstehende Gesamtkonzept Elbe, in dem die künftig anzustrebende Fahrrinnentiefe „auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnisse nach technisch/ wirtschaftlichen, wasserwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Anforderungen“ festgelegt werden soll. Die Bundesregierung stehe weiterhin zu ihrer Zusage, „die Schiffbarkeit der Elbe als internationale Wasserstraße zu erhalten und somit die Voraussetzungen für einen ökologisch verträglichen Güterverkehr auf der Ober- und Mittelelbe zu gewährleisten.“

Im Schreiben an Weiger, das dem Verkehrsbrief vorliegt, formuliert Altmaier vorsichtig, „bei der von der tschechischen Seite geforderten Fahrrinnentiefe von 1,60m handelt es sich um eine Absichtserklärung zwischen den beiden Verkehrsministern aus 2006, die aufgrund morphologischer Änderungen der Elbe überholt ist und derzeit im Rahmen des Gesamtkonzepts auch neu bewertet wird“. (roe)