• Bund will Hafenkonzept auf Maritimer Konferenz vorstellen
• Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung im 1. Quartal 2016

Die Küstenländer sind offenbar unzufrieden mit der Art und Weise, wie sie bei der Überarbeitung des Nationalen Hafenkonzepts eingebunden sind. Das geht indirekt aus einer Pressemitteilung Schleswig-Holsteins nach einem Treffen der norddeutschen Verkehrsminister mit Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann am Montag hervor. „Ferlemann und seine Länderkollegen stimmten darüber ein, die gegenseitige Information und Zusammenarbeit von Bund und Ländern noch weiter zu vertiefen“, heißt es. Der Bund werde das neue Nationale Hafenkonzept auf der Nationalen Maritimen Konferenz am 19./20. Oktober in Wilhelmshaven vorstellen, bekräftigte Ferlemann.

Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung im 1. Quartal 2016

Wie es weiter heißt, sind Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch und Ferlemann „vorsichtig optimistisch“, bereits im ersten Quartal 2016 einen überarbeiteten Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung vorzulegen. „Es wird derzeit mit Hochdruck daran gearbeitet, die vom Bundesverwaltungsgericht bislang bemängelten Punkte durch Planänderungen so einzuarbeiten, so dass wir im kommenden Jahr hoffentlich ein Urteil über den angepassten Planfeststellungsbeschluss erhalten“, sagte Ferlemann. Horch machte deutlich, dass er sich zwar eine schnellere Entscheidung gewünscht hätte, der neue Zeitplan angesichts der wirtschaftspolitischen Dimension des Projekts aber keineswegs ein Rückschlag für die Fahrrinnenanpassung sei. „Hier geht nun einmal Gründlichkeit vor Schnelligkeit.“ Die Ergebnisse weiterer Umweltgutachten sollen bis Mitte Oktober vorliegen. Um die Wartezeit vor Gericht möglichst kurz zu halten, hat der Bund den Richtern zugesagt, alle Planunterlagen zu übersenden, sobald sie in das Beteiligungsverfahren gehen. (roe)