- Erst gut ein Sechstel der Problembrücken entschärft
- Meistens wird ein Ersatzneubau notwendig
- Sonderprogramm Brückenmodernisierung schon jetzt überzeichnet
- Grüne kritisieren Finanzierung aus allgemeinen Erhaltungsmitteln
- Für kleinere Brücken wird „Quick Check“ entwickelt
Ergänzt 12.11.: Stellungnahme Grüne Ersatz und Ertüchtigung von Autobahn- und Bundesstraßenbrücken, die den heutigen Verkehrsbelastungen nicht mehr gewachsen sind, werden mindestens 16,4 Mrd. EUR kosten. Rund 12 Mrd. EUR entfallen auf die Autobahnen. Der Mittelbedarf wird sich noch erhöhen, wenn die statische Nachrechnung von Problembrücken weiter fortschreitet. Das geht aus einem Bericht des BMVI an den Bundestags-Verkehrsausschuss hervor, der dem Verkehrsbrief vorliegt.
Erst gut ein Sechstel der Problembrücken entschärft
Von den aktuell 2433 Brücken, die laut Nachrechnungsprogramm von 2011 vorrangig zu untersuchen sind, waren mit Stand Ende März 2015 408 oder 17 Prozent „fertig“ – die Nachrechnung hat entweder ergeben, dass kein Handlungsbedarf besteht, oder Ersatzneubau bzw. Verstärkung sind abgeschlossen. Bei rund 100 Brücken laufen die Bauarbeiten, bei weiteren rund 900 sind Nachrechnung oder Planung in Arbeit. Bei den restlichen gut 1000 Brücken ist bisher noch nichts geschehen.
Meistens wird ein Ersatzneubau notwendig
Bei den Brücken mit Handlungsbedarf – aktuell 660 Teilbauwerke – fiel die Entscheidung in 82 Prozent der Fälle aus wirtschaftlichen Gründen für einen Ersatzneubau. Der Rest wird verstärkt oder anderweitig ertüchtigt. Bemerkenswert ist, dass selbst einige Autobahnbrücken nicht auf das aktuelle Lastmodell LMM ertüchtigt werden, sondern nur auf LM1 oder gar Brückenklasse 60/30. Die Lahntalbrücke Dorlar und die Talbrücke Sechshelden (A45) werden zum Beispiel nur auf das Niveau Brückenklasse 60/30 verstärkt.
Sonderprogramm Brückenmodernisierung schon jetzt überzeichnet
Finanziert werden Brückenersatz und -Ertüchtigung aus dem Nachrechnungsprogramm prinzipiell aus den normalen Erhaltungsmitteln im BMVI-Etat. Ab 2015 werden aber die Mittel für Projekte von mehr als 5 Mio. EUR Volumen im „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ abgebildet, um so mehr Transparenz zu schaffen. Eingeplant sind für 2015-2018 knapp 2 Mrd. EUR:
- 2015: 360 Mio. EUR
- 2016: 450 Mio. EUR
- 2017: 520 Mio. EUR
- 2018: 640 Mio. EUR
Wie das BMVI schreibt, haben allein die 103 im Straßenbauplan 2015 enthaltenen Maßnahmen schon ein Volumen von 2,2 Mrd. EUR. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat aber wiederholt deutlich gemacht, dass er jedes baureife Brückenertüchtigungsprojekt finanzieren wird. Unter den 103 aufgelisteten Maßnahmen sind aber auch solche, die mit dem Nachrechnungsprogramm nichts zu tun haben, zum Beispiel die schlicht weggerostete Freybrücke in Berlin (B2/B5).
Grüne kritisieren Finanzierung aus allgemeinen Erhaltungsmitteln
Die Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms begrüßte zwar, dass das BMVI offengelegt hat, welche maroden Straßenbrücken modernisiert werden müssen, warnte aber: „Die Ertüchtigung der Straßenbrücken geht zulasten anderer wichtiger Erhaltungsmaßnahmen. Wenn wir jetzt die Erhaltungsmaßnahmen nicht insgesamt drastisch hochfahren, bekommen wir den Sanierungsstau nicht gelöst.“ Sie mahnte erneut eine Erfassung des Anlagevermögens an, „um von dringenden Brückensanierungen nicht mehr überrascht zu sein.“ Aus Fraktionskreisen wird ferner darauf hingewiesen, dass der jetzt festgestellte Bedarf von 16,4 Mrd. EUR selbst bei einer Finanzierung auf dem Niveau von 2018 gut 25 Jahre in Anspruch nehmen würde.
Für kleinere Brücken wird „Quick Check“ entwickelt
Während derzeit vorrangig Spannbetonbrücken von größerer Länge untersucht werden, sollen in einem weiteren Schritt auch die „kleinen“ Brücken mit nur einem Brückenfeld überprüft werden. Um den Aufwand zu begrenzen, wird in einem Forschungsvorhaben an einer Methodik zur Schnelleinschätzung („Quick Check“) gearbeitet. (roe)