• Anerkennung nur für Rettung der Erlöspools
• Koordinator ins Kanzleramt?

In der maritimen Wirtschaft gärt die Unzufriedenheit mit dem Maritimen Koordinator, Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer. Sie wurde auch durch den Bericht zur Lage der Maritimen Wirtschaft nicht abgemildert. „Ich hatte geglaubt, dass es nach seinem Amtsvorgänger Hans-Joachim Otto nicht mehr schlimmer kommen kann“, ist hinter vorgehaltener Hand aus Branchenkreisen zu hören. „Ich habe mich getäuscht.“ Vorgeworfen wird ihm, dass er trotz markiger Sprüche wenig Substanzielles für die Branche erreicht habe. Die Wirtschaft stößt damit ins gleiche Horn wie die Grünen-Schifffahrtsexpertin Valerie Wilms, die Beckmeyer vorwirft, er sei „abgetaucht“.

Anerkennung nur für Rettung der Erlöspools

Konkret wird ihm angekreidet, dass er nicht einmal für für die maritime Industrie, für die Zuständigkeit im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) angesiedelt ist, etwas bewirkt habe. Vermisst werden konkrete politische Entscheidungen und eine politische Gesamtstrategie der Bundesregierung für den maritimen Standort Deutschland. Vor allem bei der Frage, wie Schifffahrt durch Innovationen und Investitionen noch umwelt- und klimafreundlicher werden kann, sei von den politischen Zusagen der Koalitionsvereinbarung noch nichts auf den Weg gebracht. Anerkennung bekommt er aus der Wirtschaft lediglich dafür, die Erlöspools vor der Versicherungssteuer bewahrt zu haben.

Koordinator ins Kanzleramt?

In Branchenkreisen wird aber eingeräumt, dass jeder Maritime Koordinator – unabhängig von der Person – angesichts der schwachen formalen Stellung kaum gestaltend wirken kann. Angeregt wird daher, den Maritimen Koordinator im Gefüge der Bundesregierung anders aufzustellen. Zu überlegen sei, ihn im Verkehrsministerium anzusiedeln, wo es eine große Schifffahrtsabteilung gibt und nicht nur ein Mini-Referat wie im BMWi. Allerdings bleibe damit der Nachteil erhalten, dass eine Einflussnahme auf andere Ressorts schwierig bis unmöglich sei. Daher sei auch zu prüfen, ihn analog zum Kulturstaatsminister im Kanzleramt anzusiedeln und in der Geschäftsordnung der Bundesregierung zu verankern. Derartige Überlegungen gab es dem Vernehmen nach auch im „politischen Raum“, sie wurden aber in der aktuellen Koalitionskonstellation nicht weiterverfolgt. (roe)