Thüringen definiert seinen Bedarf für Landesstraßen

  • Erhalt hat bedingten Vorrang
  • Netz wird differenziert
  • Investitionen in Verkehrssicherheit und Lärmschutz

Das thüringische Verkehrsministerium hat nach dem Vorbild des Bundesverkehrswegeplans 2030 erstmals einen Landesstraßenbedarfsplan vorgestellt, appelliert aber schon im selben Atemzug an die Haushälter, mehr Geld für den Erhalt bereitzustellen. Der in dieser Woche von Landesverkehrsministerin Birgit Keller vorgestellte Entwurf sieht für den Zeitraum 2016 bis 2030 Investitionen von mindestens 990 Mio. EUR vor. Davon sind 70 Prozent für den Erhalt bestimmt. Hinzu kommen noch Ausgaben für die Planung, Bahnübergänge und Hochborde („Bordsteinkanten“) von rund 2,6 Mio. EUR/Jahr. Die Gesamtlänge des Thüringer Landesstraßennetzes wird für das Jahr 2030 mit 3900km angegeben. Bis zum 1. Oktober hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit, zum Entwurf Stellung zu nehmen.

Erhalt hat bedingten Vorrang

Die Summe von 990 Mio. EUR basiert allerdings nur auf den realistischerweise bis 2030 verfügbaren Finanzmitteln („Finanzszenario“). Vorgesehen ist in diesem Rahmen, bis 2030 insgesamt 390km freie Strecke sowie 190km Ortsdurchfahrten instandzusetzen oder grundhaft zu sanieren. Insgesamt sind für Erhaltungsinvestitionen 693 Mio. EUR oder 46,2 Mio. EUR/Jahr eingeplant. Damit würde aber nur der Status Quo aufrechterhalten, mahnt das Ministerium. Zum Ende der Laufzeit 2030 würden immer noch über 15 Prozent der Landesstraßen einen „sehr schlechten“ Substanzwert aufweisen (Note 4,5 und schlechter).

Deswegen skizziert das Landesverkehrsministerium auch ein „Qualitätsszenario“, in dem der Anteil der Straßen mit „sehr schlechtem“ Substanzwert auf weniger als 10 Prozent gedrückt wird sowie der Vermögensverzehr bei den Brücken und Sützmauern nicht nur gestoppt, sondern auch nachhaltig umgekehrt wird. Für die verbleibenden elf Jahre nach dem Doppelhaushalt 2018/2019 würde das Mehrausgaben in einer Gesamthöhe von 98 Mio. EUR oder 8,9 Mio. EUR/Jahr erfordern.

Netz wird differenziert

Neu- und Ausbau ist nur noch für das erstmals definierte „Leistungsnetz“ vorgesehen. Dabei handelt es sich um Landesstraßen mit „besonderer landesweiter Bedeutung“. Festgemacht wird das an raumordnerischen Kriterien (Verbindungsfunktion) und an der Belastung mit Verkehren von 10 bis 42km Fahrtweite. Damit folgt Thüringen dem Vorbild Brandenburgs, wo Neu- und Ausbau nur noch im sogenannten Grundnetz verkehrswichtiger Landesstraßen vorgesehen ist. Anders als in Brandenburg ist das Thüringer Leistungsnetz aber nicht in sich geschlossen, sondern weist im Zuge längerer Streckenzüge auch Lücken auf. Zusammen mit den fest disponierten Vorhaben gelten 22 Neu- und Ausbauprojekte mit einer Gesamtlänge von 73km als „vordringlich“. Für echten Neubau sind 112 Mio. EUR eingeplant.

Investitionen in Verkehrssicherheit und Lärmschutz

Getrennt davon wird der Um- und Ausbau zur Beseitigung von „Funktionseinschränkungen“ betrachtet. Solche Vorhaben sind im gesamten Landesstraßennetz möglich.

Dabei handelt es sich zum einen um besonders unfallträchtige Streckenabschnitte, wo durch Infrastrukturverbesserung ein hoher volkswirtschaftlicher Nutzen erzielt werden kann („Sicherheitspotenzial“). Bisher sind 19 Stellen identifiziert.

Zum anderen geht es um hohe Lärmbelastungen in Ortsdurchfahrten. Hier sind 31 Orte mit hohen Betroffenheiten identifiziert worden. Im weiteren Verfahren wird geklärt, wie derartige Funktionseinschränkungen zum Beispiel durch vorgezogene Sanierung oder Um- und Ausbau beseitigt werden können. Deswegen sei noch keine Aussage zu den Kosten möglich. Insgesamt sind für Um- und Ausbau bis 2030 186 Mio. EUR eingeplant. (roe)

Externer Link: Webseite zu Landesstraßenbedarfsplan und Umweltbericht