SPD, Linke und Grüne stellen vorläufige Verkehrs-AGs auf

  • Neauflage der SPD-„Küstengang“?
  • Linke: Vorerst ein Neuzugang
  • Grünes Expertenteam ebenfalls mit einem Bundestags-Neuling
  • Union will abwarten

Nach den Grünen schaffen auch SPD und Linke vorläufige Arbeitsstrukturen für den Bereich Verkehr. Bei der SPD werden sich vorerst die wiedergewählten bisherigen Mitglieder des Bundestags-Verkehrsausschusses um Verkehrsthemen kümmern, ist aus Fraktionskreisen zu hören. Das sind

  • Martin Burkert
  • Rita Hagl Kehl
  • Sebastian Hartmann
  • Gustav Herzog
  • Arno Klare
  • Kirsten Lühmann
  • Andreas Rimkus
  • Udo Schiefner
  • Stefan Zierke
Neuauflage der SPD-„Küstengang“?

Vorläufig hinzugekommen ist Uwe Schmidt, direkt gewählter Abgeordneter aus Bremen-Nord/Bremerhaven. Das ist der frühere Wahlkreis von Uwe Beckmeyer. Schmidt ist von Beruf Hafenfacharbeiter, aber seit Jahren als Arbeitnehmervertreter und Gewerkschaftsfunktionär tätig. Seit 2015 ist er auch Mitglied der Bremischen Bürgerschaft.

Linke: Vorerst ein Neuzugang

Bei der Linken wird sich von den Mitgliedern des „alten“ Verkehrsausschusses nur noch Sabine Leidig weiter mit Verkehrsthemen befassen, ist zu hören. Thomas Lutze werde sich künftig dem Thema Wirtschaft widmen. Neben Leidig wird auf jeden Fall Bundestags-Neuling Jörg Cezanne (ebenfalls aus Hessen) Verkehrsthemen bearbeiten. Er war für mehrere Nichtregierungsorganisationen tätig und seit 2008 Fraktionsgeschäftsführer im hessischen Landtag. Ob sie noch Verstärkung bekommen, werde sich Anfang November entscheiden.

Grünes Expertenteam ebenfalls mit einem Bundestags-Neuling

Die Grünen hatten bereits am 11. Oktober eine Facharbeitsgruppe für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz eingerichtet, deren primäre Aufgabe das Zuarbeiten für die Koalitionsunterhändler sein soll (siehe auch hier). Der Unterarbeitsgruppe Verkehr gehören als Bundestagsabgeordnete an:

  • Oliver Krischer, stv. Fraktionsvorsitzender
  • Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher
  • Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher
  • Markus Tressel, Sprecher für Tourismuspolitik und für ländliche Räume
  • Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur

Der Unterarbeitsgruppe gehört auch Bundestags-Neuling Stefan Gelbhaar an, Grünen-Verkehrsexperte aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Von Beruf ist er Rechtsanwalt.

Externe Mitglieder sind:

  • Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württemberg
  • Joachim Lohse, Verkehrssenator Bremen
  • Regine Günther, Verkehrssenatorin Berlin (formal parteilos)
  • Michael Cramer, Verkehrsexperte aus dem EU-Parlament
Union will abwarten

Union, FDP und AfD haben dem Venehmen nach bisher keine irgendwie gearteten Teams für Verkehrsthemen aufgestellt. In Unionskreisen wird als Begründung angeführt, dass der künftige Zuschnitt der Ministerien erst in den Koalitionsverhandlungen festgelegt wird. Damit sei auch der Zuschnitt der Bundestagsausschüsse und der davon abgeleiteten Fraktionsarbeitsgruppen völlig offen. (roe)