Mehr Geld für ETCS nur bei belastbarem Zeitplänen

Das BMVI tritt bei Wünschen der Deutschen Bahn nach mehr Geld für das Zugsicherungssystem ETCS und fahrerlose Züge auf die Bremse. Die Regierung begrüße zwar die Aktivitäten der DB AG im Rahmen des Projektes „Digitale Schiene Deutschland“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Fraglich ist aber, ob der DB dafür noch in dieser Wahlperiode wie von ihr gewünscht 3,5 Mrd. EUR Bundesmittel zur Verfügung gestellt werden. „Durch die DB AG ist zu ermitteln, welche Aspekte des Projektes wann umgesetzt werden können, bevor eine Finanzierungsentscheidung getroffen werden kann“, schreibt das BMVI. In der Vergangenheit hatte Deutschland gut 90 Prozent zugesagter EU-Fördermittel für ETCS verfallen lassen, weil die Termine nicht eingehalten werden konnten (siehe hier).

Ausweichend antwortet das Ministerium auf die Frage nach den Kosten für eine Ausrüstung des gesamten Netzes und aller Fahrzeuge mit ETCS. „Eine Nutzen- / Kostenanalyse der ETCS-Ausrüstung der deutschen Anteile der TEN-T-Korridore, eine Analyse der bundesweiten Einführung von ETCS und die Kosten der ETCS-Ausrüstung der in Deutschland verkehrenden Triebfahrzeuge, welche nicht bereits mit einer kompatiblen ETCS-Version ausgerüstet sind, werden derzeit untersucht.“ Dem Vernehmen nach soll das Beratungsunternehmen McKinsey mit diesem Auftrag betraut worden sein.

Der ehemalige DB-Infrastrukturvorstand Volker Kefer hatte die Kosten für eine Ausrüstung des gesamten deutschen Schienennetzes mit ETCS Ende 2015 auf 20 bis 25 Mrd. EUR taxiert (siehe hier). Hinzu kämen die Kosten für eine Nachrüstung von Fahrzeugen mit ETCS-Bordgeräten. (roe)

Externer Link: Antwort auf Kleine Anfrage der Grünen zu ETCS