{"id":4699,"date":"2017-06-08T20:10:25","date_gmt":"2017-06-08T18:10:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/bmvi-bekennt-sich-zu-mehr-mitteln-fur-opnv"},"modified":"2017-06-16T19:14:12","modified_gmt":"2017-06-16T17:14:12","slug":"bmvi-bekennt-sich-zu-mehr-mitteln-fur-opnv","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=4699","title":{"rendered":"BMVI bekennt sich zu mehr Mitteln f\u00fcr \u00d6PNV"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Erhalt kommt auf die Tagesordnung<\/strong><\/li>\n<li><strong>H2 statt Oberleitung?<\/strong><\/li>\n<li><strong>Bund gibt Geld f\u00fcr VDV-Plattform<\/strong><\/li>\n<li><strong>PBefG-Diskussion verschoben<\/strong><\/li>\n<li><strong>Trassenpreisreduzierung weiter in der Schwebe<\/strong><\/li>\n<li><strong>Stimmt EU Verbot lauter G\u00fcterz\u00fcge zu?<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Verkehrsstaatssekret\u00e4r Enak Ferlemann haben am Donnerstag auf der VDV-Jahrestagung zus\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr den kommunalen \u00d6PNV und die Schiene in Aussicht gestellt. <!--more-->\u201eIch wei\u00df, dass die GVFG-Mittel nicht ausreichen\u201c, sagte Dobrindt. \u201eJetzt m\u00fcssen wir die k\u00fcnftige Politik davon \u00fcberzeugen, dass es richtig ist, die Mittel zu steigern.\u201c Ferlemann Sympathien gelten offenbar einem anderen Weg: Beim Neubau sei es hinnehmbar, dass die Mittel sinken und die gleiche Anzahl von Projekten dann eben mit einer geringeren F\u00f6rderquote unterst\u00fctzt wird.<\/p>\n<h5>Erhalt kommt auf die Tagesordnung<\/h5>\n<p>Das gr\u00f6\u00dfte Problem sei aber der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur. Die Annahme der V\u00e4ter des GVFG, dass die kommunalen Unternehmen selbst R\u00fccklagen f\u00fcr Erhalt und Sanierung ihrer gef\u00f6rderten Projekte bilden, sei offenbar naiv gewesen, deutete Ferlemann zwischen den Zeilen an. Dieses Thema m\u00fcsse der Bund in der n\u00e4chsten Legislaturperiode angehen. Aus der Arbeitsebene ist zu h\u00f6ren, dass \u00fcber ein entsprechendes Sonderprogramm nachgedacht wird.<\/p>\n<h5>H2 statt Oberleitung?<\/h5>\n<p>Ein Absage erteilte Ferlemann der Forderung, mehr Bahnstrecken mit Oberleitung zu elektrifizieren. Daf\u00fcr sei immer eine Planfeststellung n\u00f6tig, womit den B\u00fcrgern T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet werden, auch gleich noch teuren L\u00e4rmschutz einzufordern. Er sprach sich stattdessen f\u00fcr Brennstoffzellentriebfahrzeuge aus. Damit werde der Verkehr elektrifiziert, ohne eine Oberleitung bauen zu m\u00fcssen. Ferlemann r\u00e4umte allerdings ein, dass der Staat die Unternehmen in die Lage versetzen m\u00fcsse, sich diese teuren Fahrzeuge auch leisten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<h5>Bund gibt Geld f\u00fcr VDV-Plattform<\/h5>\n<p>Am Rande der Veranstaltung \u00fcberreichte Dobrindt F\u00f6rderbescheide im Gesamtvolumen von 900.000 EUR an Unternehmen, die die vom VDV initiierte Mobilit\u00e4tsplattform Mobility inside mitentwickeln. Dobrindt bekr\u00e4ftigte seine Erwartung, dass das System 2019 startet.<\/p>\n<h5>PBefG-Diskussion verschoben<\/h5>\n<p>Bedauern \u00e4u\u00dferte Ferlemann dar\u00fcber, dass in dieser Legislaturperiode keine Novelle des Personenbef\u00f6rderungsgesetzes mehr zustande kommt. Eine \u201ekleine Reform\u201c zu Klarstellung, wie sie der VDV (und auch der Busverband BDO) im Sinn hatten, sei am Ende nicht durchsetzbar gewesen, weil von anderer Seite auch noch viel weitergehende \u00c4nderungsw\u00fcnsche vorgetragen worden sind. Zuletzt hatte die Unternehmensberatung KCW im Gutachten \u201eReformbedarf PBefG\u201c f\u00fcr die Gr\u00fcnen-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, die Experimentierklausel und die Klausel f\u00fcr Verkehre zwischen Bus und Taxi deutlich zu ver\u00e4ndern, um mehr Spielraum f\u00fcr neue \u00f6ffentliche Mobilit\u00e4tsmodelle zu schaffen.<\/p>\n<h5>Trassenpreisreduzierung weiter in der Schwebe<\/h5>\n<p>Ferlemann wie auch Dobrindt erkannten an, dass der Schieneng\u00fcterverkehr derzeit unter starkem Druck steht. \u201eMir ist die fehlende Wettbewerbsgleichheit zwischen Stra\u00dfe und Schiene ein wichtiges Thema\u201c, sagte Dobrindt. Bei der Flexibilit\u00e4t sei die Stra\u00dfe immer im Vorteil, aber zumindest bei den Kosten m\u00fcsse die Schiene entlastet werden.<\/p>\n<p>Ferlemann berichtete aus den Beratungen des \u201eRunden Tisches\u201c zum Schieneng\u00fcterverkehr, eine Halbierung des Trassenpreises werde es nicht geben. \u201eAber in die Richtung wird es gehen.\u201c Die Unternehmen m\u00fcssten aber auch ihren Beitrag leisten. \u201eDa sind noch einige Reserven im System.\u201c<\/p>\n<p>VDV-Pr\u00e4sident Fenske forderte unterdessen, die Reduzierung der Trassenpreise f\u00fcr den G\u00fcterverkehr d\u00fcrfe nur der Einstieg in eine Reduzierung f\u00fcr alle Verkehrsarten sein.<\/p>\n<h5>Stimmt EU Verbot lauter G\u00fcterz\u00fcge zu?<\/h5>\n<p>F\u00fcr das Verbot lauter G\u00fcterz\u00fcge (Schienenl\u00e4rmschutzgesetz) in Deutschland ab 2020 sieht Dobrindt gute Chancen, dass es bei der EU durchkommt. Er habe deutlich gemacht, dass der von der EU-Kommission bevorzugte sp\u00e4tere Termin f\u00fcr Deutschland nicht akzeptabel sei. \u201eIch hatte so viele Diskussionen in Br\u00fcssel, dass ich viele Kollegen pers\u00f6nlich kenne\u201c, sagte er unter offenkundiger Anspielung auf den Streit \u00fcber die Pkw-Maut. \u201eInsofern bin ich da zuversichtlich.\u201c (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Erhalt kommt auf die Tagesordnung H2 statt Oberleitung? Bund gibt Geld f\u00fcr VDV-Plattform PBefG-Diskussion verschoben Trassenpreisreduzierung weiter in der Schwebe Stimmt EU Verbot lauter G\u00fcterz\u00fcge zu? Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Verkehrsstaatssekret\u00e4r Enak Ferlemann haben am Donnerstag auf der VDV-Jahrestagung zus\u00e4tzliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr den kommunalen \u00d6PNV und die Schiene in Aussicht gestellt.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9,8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4699"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4699"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4699\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4700,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4699\/revisions\/4700"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4699"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4699"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4699"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}