{"id":4313,"date":"2017-05-03T17:30:47","date_gmt":"2017-05-03T15:30:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/fordermittel-fur-kv-und-schiene-fliesen-nur-zogerlich-ab"},"modified":"2017-05-03T17:31:46","modified_gmt":"2017-05-03T15:31:46","slug":"fordermittel-fur-kv-und-schiene-fliesen-nur-zogerlich-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=4313","title":{"rendered":"F\u00f6rdermittel f\u00fcr KV und Schiene flie\u00dfen nur z\u00f6gerlich ab"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>NE-Bahn-F\u00f6rderung stockt<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Bund und Eisenbahnsektor tun sich weiterhin beim Abfluss der im Haushalt eingestellten F\u00f6rdermittel schwer. Von den 92,7 Mio. EUR, die 2016 f\u00fcr die F\u00f6rderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs zur Verf\u00fcgung standen, ist erneut weniger als die H\u00e4lfte abgeflossen, n\u00e4mlich nur 38,6 Mio. EUR. <!--more-->Als Gr\u00fcnde nennt das BMVI in seiner Antwort auf eine Anfrage der Gr\u00fcnen unter anderem einen zu hoch gesch\u00e4tzten Mittelbedarf durch die Zuwendungsempf\u00e4nger, Verz\u00f6gerungen durch unvollst\u00e4ndige Antragsunterlagen und fehlendes Baurecht, aber auch g\u00fcnstigere Ausschreibungsergebnisse.<\/p>\n<p>\u00c4hnlich begr\u00fcndet das BMVI auch den stockenden Abfluss der F\u00f6rdermittel f\u00fcr Gleisanschl\u00fcsse: Von den im Haushalt eingestellten 14 Mio. EUR wurden nur 5,2 Mio. EUR abgerufen.<\/p>\n<h5>NE-Bahn-F\u00f6rderung stockt<\/h5>\n<p>Sogar von den 20 Mio. EUR F\u00f6rdermittel aus dem Schieneng\u00fcterfernverkehrsf\u00f6rderungsgesetz, mit denen der Bund Erhaltungsinvestitionen in NE-Bahn-Infrastrukturen h\u00e4lftig unterst\u00fctzt, sind nur 17,1 Mio. EUR abgeflossen. Hier standen zus\u00e4tzlich noch 40,2 Mio. EUR Reste aus den beiden Vorjahren zur Verf\u00fcgung. Der BMVI erkl\u00e4rt den geringeren Abruf damit, dass Projekte ver\u00e4ndert wurden, was Mittelverschiebungen zur Folge haben. In einigen F\u00e4llen sei das Vorhaben aufgegeben worden, teilweise seien auch weniger Mittel in Anspruch genommen worden als bewilligt.<\/p>\n<p>Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bem\u00e4ngelte hingegen gegen\u00fcber dem Verkehrsbrief, dass die Unternehmen mehrj\u00e4hrige Bauma\u00dfnahmen zu finanzieren h\u00e4tten, aber nur geringe Verpflichtungserm\u00e4chtigungen im Haushalt stehen (22 bzw. 25 Mio. EUR). Auf diese Weise k\u00f6nnten nur wenige mehrj\u00e4hrige Projekte finanziert. Die Projekte auf unterj\u00e4hrige Ma\u00dfnahmen aufzuteilen sei aber nur sehr eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich, da dann das Zeitfenster f\u00fcr die Arbeiten de facto auf wenige Monate eingeschr\u00e4nkt wird. \u201eWir versuchen, in Zusammenarbeit mit dem BMVI zu verbesserten Konditionen zu kommen\u201c, sagte ein Sprecher.<\/p>\n<p>Als weiteren Grund nannte er die mangelnde Kofinanzierung in einigen Bundesl\u00e4ndern. Die Mittel fl\u00f6ssen vor allem dort, wo &#8211; wie in Niedersachsen &#8211; das Land die andere H\u00e4lfte der Kosten \u00fcbernimmt. Ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen, dem Land mit der umfangreichsten NE-Infrastruktur, sei das nicht der Fall. \u201eEs mangelt keineswegs an der Notwendigkeit, Ersatzinvestitionen der NE zu finanzieren\u201c, betonte der Sprecher. \u00dcber das jetzige Programm hinaus sollte der Bund aber Neu- und Ausbau von nichtbundeseigenen Eisenbahnen f\u00f6rdern sowie mit ihnen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen entsprechend den EU-Vorschriften abschlie\u00dfen. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>NE-Bahn-F\u00f6rderung stockt Bund und Eisenbahnsektor tun sich weiterhin beim Abfluss der im Haushalt eingestellten F\u00f6rdermittel schwer. Von den 92,7 Mio. EUR, die 2016 f\u00fcr die F\u00f6rderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs zur Verf\u00fcgung standen, ist erneut weniger als die H\u00e4lfte abgeflossen, n\u00e4mlich nur 38,6 Mio. EUR.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4313"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4313"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4313\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4316,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4313\/revisions\/4316"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4313"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4313"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4313"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}