{"id":4281,"date":"2017-04-28T19:26:06","date_gmt":"2017-04-28T17:26:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/von-autobahngesellschaft-bis-eisenbahn-baustellen"},"modified":"2017-05-02T09:19:35","modified_gmt":"2017-05-02T07:19:35","slug":"von-autobahngesellschaft-bis-eisenbahn-baustellen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=4281","title":{"rendered":"Von Autobahngesellschaft bis Eisenbahn-Baustellen"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>
Von links: Joachim Lohse (Bremen), Reinhard Meyer (Schleswig-Holstein), Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Frank Horch (Hamburg)<\/figcaption><\/figure>\n
    \n
  • Autobahngesellschaft<\/strong><\/li>\n
  • Lades\u00e4ulen-F\u00f6rderprogramm und Elektrobusse<\/strong><\/li>\n
  • BMVI-Abschlussbericht zur Planungsbeschleunigung<\/strong><\/li>\n
  • Schieneng\u00fcterverkehr<\/strong><\/li>\n
  • Barrierefreiheit f\u00fcr kleine Bahnh\u00f6fe<\/strong><\/li>\n
  • Eisenbahn-Baustellenmanagement<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n

    Die Verkehrsministerkonferenz hat sich in ihrer Fr\u00fchjahrssitzung neben dem Abgasproblem auch mit einem bunten Strau\u00df weiterer Themen befasst.<\/p>\n

    Autobahngesellschaft<\/h5>\n

    Die Verkehrsminister erinnern den Bund \u2013 wohl auch in Richtung Bundestags-Haushaltsausschuss \u2013 daran, dass der Entwurf f\u00fcr die Autobahngesellschaft die Einrichtung von regionalen Tochtergesellschaften vorsieht. Eine Zentralisierung, wie sie einigen Akteuren vorschwebe, werde von den L\u00e4ndern nicht mitgetragen, klingt in dem Beschluss durch. Regionale Kompetenz m\u00fcsse erhalten bleiben. \u201eWir ben\u00f6tigen regional t\u00e4tige Organisationseinheiten\u201c, sagte Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch sagte; rechtlich unabh\u00e4ngigen Tochtergesellschaften m\u00fcssten es nicht unbedingt sein.<\/p>\n

    Die Minister erinnerten den Bund au\u00dferdem an seine Zusage gegen\u00fcber der Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz, \u00fcber die Planungskostenpauschale zu sprechen.<\/p>\n

    Lades\u00e4ulen-F\u00f6rderprogramm und Elektrobusse<\/h5>\n

    Die Minister fordern offenbar L\u00e4nderquoten f\u00fcr das Lades\u00e4ulen-F\u00f6rderprogramm. Die Kriterien zuk\u00fcnftiger F\u00f6rderaufrufe sollen so gestaltet werden, \u201edass ein l\u00e4nder\u00fcbergreifend ausgewogenes und bedarfsgerechtes Angebot an Normal- und Schnellladepunkten entsteht\u201c, hei\u00dft es im Beschluss zur Elektromobilit\u00e4t.<\/p>\n

    Weiter wird gefordert, ein Sofortprogramm f\u00fcr die Elektrifizierung von Bussen und Ladeinfrastrukturen des Nahverkehrs aufzulegen. Das BMVI geht schon seit \u00fcber einem Jahr mit einer F\u00f6rderrichtlinie f\u00fcr E-Busse schwanger. In Buskreisen wird allerdings vermutet, dass die Richtlinie solange zur\u00fcckgehalten wird, bis endlich auch Fahrzeuge deutscher Hersteller verf\u00fcgbar sind. Au\u00dferdem wird gefordert, die EEG-Umlage f\u00fcr Elektrobusse auf das EU-rechtlich zul\u00e4ssige Minimum zu verringern.<\/p>\n

    BMVI-Abschlussbericht zur Planungsbeschleunigung<\/h5>\n

    Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt k\u00fcndigte Im Gespr\u00e4ch mit dem Verkehrsbrief an, dass der verschobene Abschlussbericht des Innovationsforums Planungsbeschleunigung voraussichtlich im Juni vorgelegt wird. Die L\u00e4nder hatten ihn zur \u201eunverz\u00fcglichen\u201c Vorlage des Berichts gemahnt und den Bund aufgefordert, gemeinsam mit ihnen eine grundlegende Reform des Planungsrechts voranzutreiben. Besonders Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch machte sich daf\u00fcr stark und verwies auf das jahrelange Tauziehen um Elbvertiefung und A26 (Hafenquerspange).<\/p>\n

    Schieneng\u00fcterverkehr<\/h5>\n

    Um den f\u00fcr die Verkehrsverlagerung notwendigen fl\u00e4chendeckenden Einzelwagenverkehr zu erhalten, soll der Bund den G\u00fcterbahnen finanzielle Anreize f\u00fcr Nahbereichsbedienung und Einzelwagen gew\u00e4hren sowie \u201ebei der Gleisanschlussf\u00f6rderung nachsteuern\u201c. Es fehlt auch nicht der Wunsch nach einer deutlichen Trassenpressenkung. Au\u00dferdem werden Forschungsprojekte f\u00fcr Nahbereichsbedienung, Rangieren, Kombinierten Verkehr und Hybridantriebe gefordert. Ein hohe Erwartungshaltung besteht offenbar in Hinblick auf den Masterplan Schieneng\u00fcterverkehr, der aktuell im BMVI endabgestimmt wird.<\/p>\n

    Barrierefreiheit f\u00fcr kleine Bahnh\u00f6fe<\/h5>\n

    Unverst\u00e4ndnis \u00e4u\u00dfern die L\u00e4nder dar\u00fcber, dass der Bund beim Aus- und Neubau von Bahnstrecken kleine Stationen mit weniger als 1000 Ein- und Aussteigern nur dann stufenfrei aus Bedarfsplanmitteln hergerichtet werden, wenn sie vorher schon stufenfrei waren oder ein \u201eBedarfsschwerpunkt\u201c in der N\u00e4he liegt, sprich ein Altersheim oder Krankenhaus. Ein barrierefreier Ausbau aus Bedarfsplanmitteln sei vielmehr f\u00fcr alle Stationen an Neu- und Ausbaustrecken notwendig.<\/p>\n

    Eisenbahn-Baustellenmanagement<\/h5>\n

    Die baubedingten Betriebseinschr\u00e4nkungen bei der Sanierung von Bestandsstrecken haben nach Einsch\u00e4tzung ein Ma\u00df erreicht, bei dem die negativen Folgen volkswirtschaftlich teilweise die betriebswirtschaftlichen Vorteile niedriger Baukosten \u00fcbersteigen. Sie fordern daher, in die LuFV III Anreize f\u00fcr eine weniger Betriebseinschr\u00e4nkungen aufzunehmen. Au\u00dferdem soll der Bund zus\u00e4tzliche Spurwechsel, Blockverdichtungen oder auch teurere Bauverfahren finanzieren, um die Folgen von Baustellen zu mindern. DB Netz soll au\u00dferdem die Trassenentgelte bei Baustellen so anpassen, dass Belastungen der Zugbetreiber verhindert werden. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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