{"id":4046,"date":"2017-03-31T14:24:48","date_gmt":"2017-03-31T12:24:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/gebuhrenreform-beunruhigt-binnenschiffer"},"modified":"2017-03-31T14:24:48","modified_gmt":"2017-03-31T12:24:48","slug":"gebuhrenreform-beunruhigt-binnenschiffer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=4046","title":{"rendered":"Geb\u00fchrenreform beunruhigt Binnenschiffer"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Schwache Relationen weiter geschw\u00e4cht?<\/strong><\/li>\n<li><strong>Hei\u00dfes Eisen Trassenpreissenkung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Binnenschifffahrt betrachtet mit Sorge die ersten \u00dcberlegungen des BMVI f\u00fcr eine Geb\u00fchrenreform. <!--more-->Wie aus Unterlagen des BMVI hervorgeht, ist geplant, die Geb\u00fchren an der zur\u00fcckgelegten Strecke und den genutzten Schleusen sowie der Gr\u00f6\u00dfe des Schiffs \u2013 in maximaler Tragf\u00e4higkeit (G\u00fcterschifffahrt) oder L\u00e4nge (Fahrgastschifffahrt) zu orientieren. Bisher gilt f\u00fcr die G\u00fcterschifffahrt ein Abgabensystem, das je nach Gut und Wasserstra\u00dfe unterschiedliche S\u00e4tze vorsieht. Leerfahrten sind geb\u00fchrenfrei, k\u00fcnftig nicht mehr. Die Einnahmen betragen rund 45 Mio. EUR\/Jahr. Hauptziel der Reform ist, die Geb\u00fchrensystematik zu vereinfachen. Nebenbedingung ist, dass die Binnenschifffahrt gegen\u00fcber anderen Verkehrstr\u00e4gern nicht benachteiligt wird (Wettbewerbsneutralit\u00e4t).<\/p>\n<h5>Schwache Relationen weiter geschw\u00e4cht?<\/h5>\n<p>In der Branche wird zwar grunds\u00e4tzlich das Anliegen einer Vereinfachung begr\u00fc\u00dft, der Ansatz aber in mehrerlei Hinsicht kritisiert:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Fokus auf der Anlagennutzung verteuert die Fahrt auf Relationen, die wegen ihrer hohen Anzahl von Schleusen ohnehin schlechter konkurrenzf\u00e4hig sind;<\/li>\n<li>Das Kriterium \u201emaximale Tragf\u00e4higkeit\u201c ber\u00fccksichtigt nicht, dass auf einem betr\u00e4chtlichen Teil der Wasserstra\u00dfen die volle Ausnutzung aufgrund beschr\u00e4nkter Fahrrinnentiefe gar nicht m\u00f6glich ist;<\/li>\n<li>Bei bestimmten G\u00fctern \u2013 etwa Eisenerz oder fl\u00fcssigen Chemikalien \u2013 betr\u00e4gt mangels R\u00fcckladung der Leerfahrtenanteil 50 Prozent.<\/li>\n<\/ul>\n<p>In einer ersten Umlegung dieses Betrages auf das neue System ergeben sich laut BMVI vor allem f\u00fcr Erz und Baurohstoffe h\u00f6here Belastungen je tkm. Agrarg\u00fcter kommen g\u00fcnstiger davon als bisher. Unterstellt wird ein pauschaler Leerfahrtenanteil von 30 Prozent.<\/p>\n<p>Das neue Geb\u00fchrensystem w\u00fcrde laut BMVI-Absch\u00e4tzung in der Summe den Modal-Split-Anteil des Binnenschiffs um 0,15 Prozent verringern. Ausgerechnet bei Eisenerz ist aber eine Verlagerung von 5,5 Prozent vom Binnenschiff weg zu erwarten \u2013 und zwar auf die Schiene.<\/p>\n<h5>Hei\u00dfes Eisen Trassenpreissenkung<\/h5>\n<p>Die Konkurrenzsituation von Binnenschiff und Schiene wurde auch auf einem parlamentarischen Abend der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt in dieser Woche in Berlin diskutiert. Rainer Sch\u00e4fer, Pr\u00e4sident des Binnenhafenverbandes B\u00d6B, brachte ins Spiel, auf die Binnenschifffahrtsgeb\u00fchren ganz zu verzichten: \u201eEs w\u00e4re nicht das erste Mal, dass die Kosten der Erhebung nicht die Einnahmen \u00fcbertreffen\u201c, sagte er unter Anspielung auf die Pkw-Maut. Der SPD-Binnenschifffahrtsexperte Gustav Herzog forderte hingegen, auch die Binnenschifffahrt m\u00fcsse ihren Beitrag zur Nutzerfinanzierung leisten.<\/p>\n<p>Sch\u00e4fer warnte au\u00dferdem vor einer undurchdachten Trassenpreissenkung f\u00fcr den Schieneng\u00fcterverkehr. Sie werde nicht nur zu einer Verlagerung von der Stra\u00dfe auf die Schiene f\u00fchren, sondern auch vom Binnenschiff auf die Schiene. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Schwache Relationen weiter geschw\u00e4cht? 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