{"id":3231,"date":"2016-01-13T13:28:55","date_gmt":"2016-01-13T12:28:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/adlerhorst-fur-verzogerte-a20-nur-zum-teil-verantwortlich"},"modified":"2016-01-13T16:05:31","modified_gmt":"2016-01-13T15:05:31","slug":"adlerhorst-fur-verzogerte-a20-nur-zum-teil-verantwortlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=3231","title":{"rendered":"Adlerhorst f\u00fcr verz\u00f6gerte A20 nur zum Teil verantwortlich"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Adlerhorst war 2014 noch nicht da<\/strong><\/li>\n<li><strong>Umweltminister: Erneutes Plan\u00e4nderungsverfahren nicht zwingend<\/strong><\/li>\n<li><strong>Verkehrsminister: Klagerisiko war mir f\u00fcr kurzen Weg zu hoch<\/strong><\/li>\n<li><strong>Kommunikation zwischen den Ressorts anscheinend optimierbar<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Der schleswig-holsteinische Landesverkehrsminister Reinhard Meyer sieht in dem Adlerhorst, aufgrund dessen sich der Weiterbau der A20 um voraussichtlich zwei Jahre verz\u00f6gert, nur einen \u201eDominostein\u201c. <!--more-->Entscheidend sei gewesen, dass durch diese eigentlich geringf\u00fcgige Verz\u00f6gerung das Verfallsdatum 31. Dezember 2015 f\u00fcr die Verkehrsprognose und die Artenschutzkartierung \u00fcberschritten worden ist, erl\u00e4uterte er am Mittwoch im Wirtschaftsausschusses des Kieler Landtages. Damit m\u00fcsse 2016 eine neue Artenschutzkartierung vorgenommen und eine neue Verkehrsprognose erstellt werden. M\u00f6glicherweise ergeben sich daraus auch \u00c4nderungen in den L\u00e4rmschutz- und Ausgleichsma\u00dfnahmen.<\/p>\n<h5>Adlerhorst war 2014 noch nicht da<\/h5>\n<p>Umweltminister Robert Habeck berichtete, der 2014 noch nicht vorhandene Adlerhorst sei im Mai 2015 erstmals bei einer Kartierung f\u00fcr Windkraftanlagen gesichtet worden. Es seien Spuren eines Brutversuches (Eierschalen) festgestellt worden. Im Zuge der Beteiligung der Tr\u00e4ger \u00f6ffentlicher Belange f\u00fcr das im Juli 2015 gestartete 2. Plan\u00e4nderungsverfahren sei das Verkehrsministerium dar\u00fcber formal informiert worden. Auch vier Naturschutzverb\u00e4nde h\u00e4tten das Nest in Stellungnahmen thematisiert. Wie beide Minister \u00fcbereinstimmend darstellten, sei diese Information nach Ende der Auslegungsfrist zum Gegenstand eines Gespr\u00e4ches auf Fachebene zwischen den beiden Ressorts geworden.<\/p>\n<h5>Umweltminister: Erneutes Plan\u00e4nderungsverfahren nicht zwingend<\/h5>\n<p>Nach Habecks Einsch\u00e4tzung h\u00e4tte das Verkehrsministerium gut begr\u00fcnden k\u00f6nnen, warum ein Weiterbau der A20 unter dem Gesichtspunkt \u201eSt\u00f6rung oder T\u00f6tung\u201c nicht \u201eerheblich\u201c im Sinne des Artenschutzrechtes gewesen w\u00e4re. Als zweiter Ausweg w\u00e4re in der Abw\u00e4gung auch eine Ausnahme begr\u00fcndbar gewesen, weil durch den BVWP das \u00f6ffentliche Interesse am Bau der A20 gesetzlich festgestellt sei. Ohne erneute \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung h\u00e4tte das zwei Monate in Anspruch genommen. Im \u00fcbrigen h\u00e4tte durch Sichtschutz oder eine Baupause w\u00e4hrend der Brutzeit Februar bis Mai eine St\u00f6rung m\u00f6glicherweise nistender Adler verhindert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<h5>Verkehrsminister: Klagerisiko war mir zu hoch<\/h5>\n<p>Meyer sagte, er habe sich wegen des erwartungsgem\u00e4\u00df hohen Klagerisikos \u2013 er verwies auf die Stellungnahmen der Naturschutzverb\u00e4nde \u2013 Anfang Dezember f\u00fcr ein rechtssicheres Vorgehen und damit f\u00fcr ein weiteres Plan\u00e4nderungsverfahren mit erneuter \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung entschieden. Dieses Plan\u00e4nderungsverfahren nehme f\u00fcr sich genommen sechs bis acht Monate in Anspruch. Es habe aber zur Folge, das das Verfallsdatum f\u00fcr Verkehrsprognose und Artenschutzkartierung \u00fcberschritten werde. Daher werde sich die Planfeststellung um voraussichtlich insgesamt zwei Jahre verz\u00f6gern.<\/p>\n<h5>Kommunikation zwischen den Ressorts anscheinend optimierbar<\/h5>\n<p>Meyer und Habeck wichen der Frage aus, ob sich das Rei\u00dfen der Verfallsfristen durch schnellere gegenseitige Information der Ressorts h\u00e4tte vermeiden lassen. Habeck sieht rein formal eine Holschuld des Verkehrsministeriums. Meyer h\u00e4lt die Arbeitsabl\u00e4ufe f\u00fcr \u201ein Ordnung\u201c, stellte aber fest, dass die \u201eeinvernehmlich\u201c von Staatskanzlei, Umwelt- und Verkehrsministerium eingesetzte Lenkungsgruppe die Koordinierung auf politischer Ebene verbessern k\u00f6nne. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Adlerhorst war 2014 noch nicht da Umweltminister: Erneutes Plan\u00e4nderungsverfahren nicht zwingend Verkehrsminister: Klagerisiko war mir f\u00fcr kurzen Weg zu hoch Kommunikation zwischen den Ressorts anscheinend optimierbar Der schleswig-holsteinische Landesverkehrsminister Reinhard Meyer sieht in dem Adlerhorst, aufgrund dessen sich der Weiterbau der A20 um voraussichtlich zwei Jahre verz\u00f6gert, nur einen \u201eDominostein\u201c.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3231"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3231"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3231\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3235,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3231\/revisions\/3235"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3231"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3231"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3231"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}