{"id":2544,"date":"2015-11-04T16:37:48","date_gmt":"2015-11-04T15:37:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/luftverkehrskonzept-kommt-erst-mitte-2016"},"modified":"2015-11-04T16:37:48","modified_gmt":"2015-11-04T15:37:48","slug":"luftverkehrskonzept-kommt-erst-mitte-2016","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=2544","title":{"rendered":"Luftverkehrskonzept kommt erst Mitte 2016"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Nur eines von vier Arbeitspakten f\u00fcr Marktanalyse abgenommen<\/strong><\/li>\n<li><strong>Zwei unterschiedliche Wachstumsszenarien in der Untersuchung<\/strong><\/li>\n<li><strong>Bund-L\u00e4nder-Verh\u00e4ltnis auch im Luftverkehr umstritten<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Ver\u00f6ffentlichung der Marktanalyse f\u00fcr das geplante nationale Luftverkehrskonzept wird sich voraussichtlich bis Ende dieses Jahres verz\u00f6gern. In der Folge wird auch das Luftverkehrskonzept selbst erst Mitte 2016 fertig sein. <!--more-->Das r\u00e4umte Felix Stenschke, Leiter der zust\u00e4ndigen Unterabteilung im BMVI, am Dienstag auf einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums ein.<\/p>\n<h5>Nur eines von vier Arbeitspakten f\u00fcr Marktanalyse abgenommen<\/h5>\n<p>Wie er berichtete, sei von den vier Arbeitspaketen der Marktanalyse bisher nur eines vom BMVI abgenommen worden. Eigentlich sollte die Marktanalyse schon im August oder September vorliegen. Wie am Rande der Veranstaltung zu h\u00f6ren war, wird die Marktanalyse derzeit hinter streng verschlossen T\u00fcren mit Branchen- und Umweltverb\u00e4nden abgestimmt.<\/p>\n<h5>Zwei unterschiedliche Wachstumsszenarien in der Untersuchung<\/h5>\n<p>Stenschke berichtete, in der Marktanalyse seien 20 \u201ewettbewerbsrelevante Ma\u00dfnahmen\u201c identifiziert worden. Ein Komplex drehe sich im weitesten Sinne um die Kosten, ein zweiter um \u201eZeiten\u201c &#8211; von Betriebszeiten bis hin zur Dauer von Planungsverfahren \u2013 und ein dritter um die Netzplanung.<\/p>\n<p>Teil der Marktanalyse sei auch eine Szenarienuntersuchung: Ein Szenario unterstelle, dass Deutschland wie bisher weiter agiere. Ein zweites Szenario untersucht, was n\u00f6tig w\u00e4re, um mit den europ\u00e4ischen Wettbewerbern Schritt zu halten. \u201eDas wird schon eine putzmuntere Diskussion geben\u201c, stellte er in Aussicht.<\/p>\n<p>St\u00e4rke der Marktanalyse sei ein Werkzeugkasten, mit der einzelne Ma\u00dfnahmen in ihrer Wettbewerbswirkung bewertet werden k\u00f6nnne. Stenschke regte an, bei allen staatlichen Ma\u00dfnahmen nicht nur eine Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung vorzunehmen, sondern auch eine \u201eMarktvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung\u201c.<\/p>\n<h5>Bund-L\u00e4nder-Verh\u00e4ltnis auch im Luftverkehr umstritten<\/h5>\n<p>Zum dominierenden Thema des Abends entwickelte sich das Bund-L\u00e4nder-Verh\u00e4ltnis in der Auftragsverwaltung f\u00fcr den Luftverkehr. Michael Eggenschwiler, Chef des Hamburger Flughafens, pl\u00e4dierte daf\u00fcr, bestimmte Rahmenbedingungen auf Bundesebene festzulegen. \u201eUns w\u00fcrde es entlasten, wenn der Bund Betriebszeiten vorschreibt\u201c, sagte er. Der Ausbau der einzelnen Standorte soll aber weiter den L\u00e4ndern \u00fcberlassen werden. SPD-Fraktionsvize S\u00f6ren Bartol \u00e4u\u00dferte die Erwartung, dass das Luftverkehrskonzept \u201eendlich mal definieren kann, welche Standorte aus Bundessicht wichtig sind\u201c.<\/p>\n<p>Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz empfahl, sich beim Thema Aufgabenverteilung zwischen Bund und L\u00e4ndern nicht zu verk\u00e4mpfen. Er pl\u00e4dierte aber dennoch f\u00fcr eine st\u00e4rkere Rolle des Bundes. Projektlaufzeiten, die ein ganzes Menschenleben umfassten, d\u00fcrfe es nicht mehr geben, und das sei nur m\u00f6glich, wenn der Bund die F\u00e4den st\u00e4rker in die Hand nehme. Der hessische Verkehrsstaatssekret\u00e4r Mathias Samson (Gr\u00fcne) widersprach energisch: \u201eDer Bund \u00fcberhebt sich, wenn er diese Dinge in die Hand nimmt.\u201c Das Ausbalancieren der Interessen sei nur vor Ort m\u00f6glich. Auch die Festlegung von Flugrouten sei bei den L\u00e4ndern besser aufgehoben. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nur eines von vier Arbeitspakten f\u00fcr Marktanalyse abgenommen Zwei unterschiedliche Wachstumsszenarien in der Untersuchung Bund-L\u00e4nder-Verh\u00e4ltnis auch im Luftverkehr umstritten Die Ver\u00f6ffentlichung der Marktanalyse f\u00fcr das geplante nationale Luftverkehrskonzept wird sich voraussichtlich bis Ende dieses Jahres verz\u00f6gern. 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