{"id":241,"date":"2015-03-03T16:03:45","date_gmt":"2015-03-03T15:03:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/bvwp-zeitplan-gerat-ins-rutschen"},"modified":"2015-03-03T16:03:45","modified_gmt":"2015-03-03T15:03:45","slug":"bvwp-zeitplan-gerat-ins-rutschen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=241","title":{"rendered":"BVWP-Zeitplan ger\u00e4t ins Rutschen"},"content":{"rendered":"

Der Zeitplan des BMVI f\u00fcr den BVWP 2015 ger\u00e4t zunehmend ins Rutschen. Das geht indirekt aus der Antwort der Bundesregierung<\/a> auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.<\/p>\n

Quick Scan noch nicht abgeschlossen<\/h5>\n

Danach war Mitte Februar die Vorpr\u00fcfung der Schienenprojekte bzw. die Plausibilit\u00e4tspr\u00fcfung der Stra\u00dfenprojekte ( sog. Quick Scan) noch nicht abgeschlossen. Dennoch h\u00e4lt die Regierung an ihrer Absicht fest, die eigentlichen Projektbewertungen „m\u00f6glichst bis zum Herbst 2015“ abzuschlie\u00dfen – allerdings nur „nach derzeitiger Planung“, wie es einschr\u00e4nkend hei\u00dft. Ebenfalls noch 2015 soll das Kabinett den neuen BVWP beschlie\u00dfen, damit das Parlament daran anschlie\u00dfend die zugeh\u00f6rigen Ausbaugesetze beschlie\u00dfen kann. In Oppositions- und Verbandskreisen wird bef\u00fcrchtet, dass die BVWP-Projektauswahl bei einer Verschiebung ins Jahr 2016 schon in die M\u00fchlen des Vorwahlkampfes f\u00fcr 2017 ger\u00e4t und im Ergebnis abermals von Wahlkreisinteressen getrieben wird.<\/p>\n

F\u00fcr die Schiene sind laut BMVI 1100 Projekte angemeldet worden, darunter auch einige mehrfach von verschiedenen Anmeldern. Laut Erkl\u00e4rung des BMVI von Anfang Juli 2014 h\u00e4tten Vorpr\u00fcfung und Konsolidierung der Stra\u00dfen- und Schienenprojekte schon im Herbst 2014 abgeschlossen sein sollen. Lediglich f\u00fcr die Wasserstra\u00dfe stehe fest, dass „einige der angemeldeten Projekte nicht in die Hauptbewertung zu \u00fcbernehmen“ sind. Hier\u00fcber w\u00fcrden zun\u00e4chst die jeweiligen Anmelder informiert, bevor die Ergebnisse ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n

Ver\u00f6ffentlichung der Projektdaten versp\u00e4tet sich<\/h5>\n

Wegen der noch abgeschlossenen Vorpr\u00fcfung, Plausibilisierung und Konsolidierung sei es auch noch nicht m\u00f6glich, f\u00fcr die jeweiligen Verkehrstr\u00e4ger das kumulierte Projektvolumen zu beziffern. Alle relevanten Projektdaten w\u00fcrden erst mit der Vorlage des ersten Referentenentwurfs dokumentiert. Damit r\u00fcckt das BMVI auch von seiner fr\u00fcheren Absicht ab, die Projektdossiers mit allen angemeldeten Daten schon vor der Bewertung im Projektinformationssystem (PRINS) im Internet zu ver\u00f6ffentlichen. Dieser Schritt war eigentlich f\u00fcr Sp\u00e4therbst 2014 angek\u00fcndigt. Nun hei\u00dft es, dass aufgrund „laufender Aktualisierungen an den Anmeldedaten (z. B. aufgrund der Projektplausibilisierung) derzeit noch unklar ist, wann die Ver\u00f6ffentlichung der Anmeldedaten zu allen Projekten erfolgen wird.“ Das PRINS mit allen Beurteilungs- und Bewertungsergebnissen sowie den Vorschl\u00e4gen zur Dringlichkeitseinstufung werde zusammen mit dem 1. Referentenentwurf des BVWP und dem Umweltbericht im Internet ver\u00f6ffentlicht. Erst dann werde auch die \u00d6ffentlichkeit beteiligt.<\/p>\n

Methodik wird noch einmal \u00fcberarbeitet<\/h5>\n

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wird auch die Methodik f\u00fcr die eigentliche Projektbewertung derzeit noch einmal \u00fcberarbeitet. Grund sei die Ber\u00fccksichtigung von Stellungnahmen und \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge zum Entwurf der Methodik, die „weitergehende \u00dcberlegungen sowie kleinere Tests“ erforderten. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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