{"id":1938,"date":"2015-09-16T17:27:42","date_gmt":"2015-09-16T15:27:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/autonomes-fahren-ii-dobrindt-stellt-strategie-vor"},"modified":"2015-09-16T19:14:06","modified_gmt":"2015-09-16T17:14:06","slug":"autonomes-fahren-ii-dobrindt-stellt-strategie-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1938","title":{"rendered":"Autonomes Fahren II: Dobrindt stellt Strategie vor"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>BMVI \u00fcbernimmt Federf\u00fchrung<\/strong><\/li>\n<li><strong>StVO-\u00c4nderung soll Haftung des Halters festschreiben<\/strong><\/li>\n<li><strong>Rechts\u00e4nderungen sollen mit technischer Entwicklung Schritt halten<\/strong><\/li>\n<li><strong>Systeme sollen Menschen nicht unterschiedlich bewerten<\/strong><\/li>\n<li><strong>Gr\u00fcne halten Strategie f\u00fcr unausgewogen<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Schon in ein bis zwei Jahren will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die rechtlichen Voraussetzungen daf\u00fcr geschaffen haben, dass Kraftfahrzeuge im dichten Kolonnenverkehr (teil-) automatisiert fahren k\u00f6nnen. Er rechne damit damit, das entsprechende Systeme zum Ende des Jahrzehnts auf die Stra\u00dfe kommen. <!--more-->Das sagte er am Mittwoch in Frankfurt bei der Vorstellung der <a href=\"http:\/\/www.bmvi.de\/SharedDocs\/DE\/Publikationen\/StB\/broschuere-strategie-automatisiertes-vernetztes-fahren.pdf?__blob=publicationFile\">\u201eStrategie automatisiertes und vernetztes Fahren\u201c<\/a>. Sie soll es Deutschland erm\u00f6glichen, bei automatisierten und autonomen Fahren Leitanbieter zu bleiben und Leitmarkt zu werden sowie den Regelbetrieb einleiten.<\/p>\n<h5>BMVI \u00fcbernimmt Federf\u00fchrung<\/h5>\n<p>Mit der Ausgestaltung der Strategie soll sich eine ressort\u00fcbergreifender Staatssekret\u00e4rsausschuss unter Federf\u00fchrung des BMVI befassen. 2016 solle er einen ersten Bericht vorliegen, sagte Dobrindt, ohne den Zeitraum n\u00e4her einzugrenzen.<\/p>\n<h5>StVO-\u00c4nderung soll Haftung des Halters festschreiben<\/h5>\n<p>Als zentrales Handlungsfeld stellte er die Entwicklung eines Rechtsrahmens heraus, \u201eder den Paradigmenwechsel vom Autofahrer zum Autopiloten einleitet\u201c und die Haftung neu regelt. Daf\u00fcr will er in der Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) \u2013 und analog im Wiener Abkommen von 1968 \u2013 klarstellen, dass der Fahrer nicht seine Sorgfaltspflicht verletzt, wenn er das Fahrzeug nicht st\u00e4ndig voll \u00fcberwacht. Eine Gesetzes\u00e4nderung sei nicht notwendig, vielmehr k\u00f6nne an die bestehende Gef\u00e4hrdungshaftung angekn\u00fcpft werden. Prim\u00e4r hafte damit der Halter eines Fahrzeuges, erl\u00e4uterte Dobrindt. Nur im Falle eines Systemversagens hafte der Hersteller.<\/p>\n<h5>Rechts\u00e4nderungen sollen mit technischer Entwicklung Schritt halten<\/h5>\n<p>Auf einen genauen Zeithorizont f\u00fcr die Rechts\u00e4nderungen wollte sich Dobrindt nicht festlegen. Nach seinen Worten rechnet die Industrie mit zehn Jahren, bis \u201eernstzunehmendes\u201c autonomes Fahren greifbar ist. \u201eDamit wollen wir Schritt halten\u201c, stellte Dobrindt in Aussicht.<\/p>\n<h5>Systeme sollen Menschen nicht unterschiedlich bewerten<\/h5>\n<p>Zu den in den Medien viel diskutierten ethischen Diskussionen \u00fcber Entscheidungsalgorithmen (\u201eist ein Kind mehr wert als ein Gruppe von Rentnern?\u201c) sagte Dobrindt, es gebe einen Konsens, dass Personensch\u00e4den zulasten von Sachsch\u00e4den zu vermeiden sind. Die Systeme sollen aber nicht zwischen Personengruppen differenzieren.<\/p>\n<h5>Gr\u00fcne halten Strategie f\u00fcr unausgewogen<\/h5>\n<p>Der verkehrspolitische Sprecher der Gr\u00fcnen, Stephan K\u00fchn, kritisierte, dass Dobrindt zwar von &#8222;Mobilit\u00e4tsrevolution&#8220; rede, aber nur das Auto meine. &#8222;Er sieht nicht, dass digitale Vernetzung viel mehr Potenziale hat, gerade im \u00f6ffentlichen Verkehr&#8220;, erkl\u00e4rte K\u00fchn. Notwendig sei eine Gesamtstrategie f\u00fcr vernetzte Mobilit\u00e4t.<\/p>\n<p>Vage bleibe die Bundesregierung bei der Frage, wie sie den Datenschutz praktisch sicherstellen will. &#8222;Wir wollen, dass die Autofahrer jederzeit die Hoheit \u00fcber die Sammlung, Weitergabe und Verwertung ihrer Daten behalten&#8220;, betonte K\u00fchn. &#8222;Autofahrer m\u00fcssen selbst entscheiden k\u00f6nnen, ob sie Systeme des automatisierten Fahrens nutzen m\u00f6chten.&#8220; Autohersteller und Handel sollen daher verpflichtet werden, offenzulegen, welche Daten sie sammeln und zu welchem Zweck sie sie verwenden. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BMVI \u00fcbernimmt Federf\u00fchrung StVO-\u00c4nderung soll Haftung des Halters festschreiben Rechts\u00e4nderungen sollen mit technischer Entwicklung Schritt halten Systeme sollen Menschen nicht unterschiedlich bewerten Gr\u00fcne halten Strategie f\u00fcr unausgewogen Schon in ein bis zwei Jahren will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die rechtlichen Voraussetzungen daf\u00fcr geschaffen haben, dass Kraftfahrzeuge im dichten Kolonnenverkehr (teil-) automatisiert fahren k\u00f6nnen. 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