{"id":1936902,"date":"2018-11-08T10:40:57","date_gmt":"2018-11-08T09:40:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936902"},"modified":"2018-11-08T12:22:17","modified_gmt":"2018-11-08T11:22:17","slug":"spd-will-wsv-reform-nicht-mehr-zurueckdrehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936902","title":{"rendered":"SPD will WSV-Reform nicht mehr zur\u00fcckdrehen"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Aufw\u00e4rtskurve beim Investitionshochlauf?<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Der neue Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt (PGBi) im Bundestag, der Kieler SPD-Abgeordnete Mathias Stein, spricht sich dagegen aus, die Reform der Wasserstra\u00dfen- und Schifffahrtsverwaltung zur\u00fcckzudrehen. <!--more-->Auf einer gemeinsamen Veranstaltung der PGBi und der Schifffahrts- und Hafenverb\u00e4nde BDB und B\u00d6B sagte Stein am Mittwochabend, eine neuerliche WSV-Reform w\u00fcrde nur dazu f\u00fchren, dass sich die Verwaltung wieder mit sich selbst besch\u00e4ftigt und Zeit verloren geht. Stein war vor seinem Einzug in den Bundestag 2017 viele Jahre Personalrat in der WSV.<\/p>\n<p>Er sprach sich aber daf\u00fcr aus, die Kompetenzen der Revier\u00e4mter zu st\u00e4rken, damit nicht jede kleine Entscheidung an die Generaldirektion Wasserstra\u00dfen und Schifffahrt (GDWS) hochdelegiert werden muss. Ein erster Schritt in die richtige Richtung sei, dass jetzt Stellen bis zu einer gewissen Entgeltstufe eigenverantwortlich besetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Stein warnte im \u00fcbrigen davor, zu viel Aufgaben an die Privatwirtschaft auszulagern. Er widersprach damit dem FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther. Mahnendes Beispiel ist f\u00fcr Stein die langwierige und am Ende deutlich teurere Sanierung des Rendsburger Tunnels unter dem Nord-Ostseekanal, wo die Bauwirtschaft der WSV auf der Nase herumgetanzt sei, wie er andeutete. Die Ingenieure der WSV m\u00fcssten wissen, was sie vergeben; dazu geh\u00f6re dann auch eine angemessene Begleitung durch eigenes Personal. Planung und Bauaufsicht geh\u00f6rten in staatliche Hand.<\/p>\n<p>Stein folgt als Koordinator der PGBi auf Gustav Herzog (ebenfalls SPD), der sich jetzt verst\u00e4rkt Digitalthemen widmet. Herzog hat die PGBi rund acht Jahre gef\u00fchrt und wurde am Mittwoch offiziell verabschiedet.<\/p>\n<h5>Aufw\u00e4rtskurve beim Investitionshochlauf?<\/h5>\n<p>Am Rande der Veranstaltung war aus ministeriumsnahen Kreisen zu h\u00f6ren, dass in diesem Jahr voraussichtlich ein deutlich gr\u00f6\u00dferer Teil der bereitgestellten Investitionsmittel verbaut werden kann. Der Aufwuchs des Planungspersonals zeige langsam Wirkung. F\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre wurde sogar in Aussicht gestellt, dass die aufgelaufenen Reste abgebaut werden k\u00f6nnen. 2017 waren von den 918 Mio. EUR f\u00fcr verkehrliche Investitionen 259 Mio. EUR nicht verbaut worden. Die Bugwelle liegengebliebener Mittel bel\u00e4uft sich inzwischen auf 546 Mio. EUR. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aufw\u00e4rtskurve beim Investitionshochlauf? Der neue Koordinator der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt (PGBi) im Bundestag, der Kieler SPD-Abgeordnete Mathias Stein, spricht sich dagegen aus, die Reform der Wasserstra\u00dfen- und Schifffahrtsverwaltung zur\u00fcckzudrehen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5,11],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1936902"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1936902"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1936902\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1936905,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1936902\/revisions\/1936905"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1936902"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1936902"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1936902"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}