{"id":1936571,"date":"2018-06-29T14:14:27","date_gmt":"2018-06-29T12:14:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936571"},"modified":"2018-06-29T14:14:27","modified_gmt":"2018-06-29T12:14:27","slug":"zersplitterte-unterstuetzung-fuer-abbiegeassistenzsysteme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936571","title":{"rendered":"Zersplitterte Unterst\u00fctzung f\u00fcr Abbiegeassistenzsysteme"},"content":{"rendered":"

Trotz grunds\u00e4tzlichen Konsenses ist es Koalition und Gr\u00fcnen nicht gelungen, noch weitere Fraktionen zur Unterst\u00fctzung ihres Entschlie\u00dfungsantrages zu Lkw-Abbiegeassistenten zu bewegen. Bei der Abstimmung in der Nacht zu Freitag enthielten sich FDP und Linke, die AfD stimmte dagegen.<\/p>\n

Zuvor war ein \u00c4nderungsantrag der FDP abgelehnt worden. Die Liberalen hatten in dem offensichtlich mit hei\u00dfer Nadel gestrickten Antrag gefordert, Lkw bis 7,5t zul\u00e4ssiges Gesamtgewicht von einer Ausr\u00fcstungspflicht mit Abbiegeassistenten auszunehmen. Sie begr\u00fcndeten ihren Vorsto\u00df damit, dass diese Fahrzeuge bei Abbiegeunf\u00e4llen vergleichsweise unauff\u00e4llig sind. Bei einem Fachgespr\u00e4ch der SPD-Fraktion zu Abbiegeassistenten am Donnerstag war die Ausr\u00fcstungspflicht f\u00fcr Lkw bis 7,5t strittig geblieben (siehe hier<\/a>).<\/p>\n

Die AfD hatte am Donnerstag ebenfalls noch einen \u00c4nderungsantrag eingebracht, \u00fcber den aber aus bisher unbekannten Gr\u00fcnden nicht abgestimmt wurde. In Bundestagskreisen wird vermutet, dass er viel zu sp\u00e4t vorlag und dadurch auf der Strecke geblieben ist. In dem Antrag fordert die AfD, auf eine Nachr\u00fcstungspflicht zu verpflichten. Nach Ansicht ihres Verkehrsexperten Dirk Spaniel w\u00e4re das unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig. Bereits am Markt zugelassenen Produkte d\u00fcrfe nicht nachtr\u00e4glich die Typengenehmigung entzogen werden, weil die Politik kurzerhand die Rahmenbedingungen \u00e4ndert. Stattdessen will die AfD die staatliche F\u00f6rderung von (Nachr\u00fcst-) Abbiegeassistenten vor einer verpflichtenden Einf\u00fchrung forcieren.<\/p>\n

Die Linke hatte bei der Debatte im Verkehrsausschuss gefordert, dass der Bund bei der Einf\u00fchrung von Abbiegeassistenten eine Vorreiterrolle \u00fcbernimmt. Danach sollten der Bund und mehrheitlich bundeseigene Unternehmen \u2013 also zum Beispiel auch DB Schenker \u2013 ab sofort nur noch Lkw mit Abbiegeassistenzsystem beschaffen. Au\u00dferdem sollten die 22.615 vorhandenen Lkw des Bundes schnellstm\u00f6glich nachger\u00fcstet werden. (roe)<\/p>\n

Externe Links:<\/strong><\/p>\n