{"id":1936419,"date":"2018-06-12T17:17:42","date_gmt":"2018-06-12T15:17:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936419"},"modified":"2018-06-14T22:37:43","modified_gmt":"2018-06-14T20:37:43","slug":"start-der-trassenpreis-senkung-noch-offen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936419","title":{"rendered":"Start der Trassenpreis-Senkung noch offen"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Bahnsteigh\u00f6hen-Streit geht weiter<\/strong><\/li>\n<li><strong>GVFG soll \u00fcberarbeitet werden<\/strong><\/li>\n<li><strong>Flasbarth: Diskussion \u00fcber Gratis-\u00d6PNV war sinnvoll<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>F\u00fcr den Start der Trassenpreissenkung im Schieneng\u00fcterverkehr sind laut Verkehrsstaatssekret\u00e4r Enak Ferlemann noch verschiedene Termine im Gespr\u00e4ch. <!--more-->Wie er am Dienstag auf der Jahrestagung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Dienstag in Potsdam sagte, st\u00fcnden im Gespr\u00e4ch mit den Bundestags-Haushaltspolitiker der 1. Juli, der 1. Oktober oder r\u00fcckwirkend der 1. Januar 2018 zu Diskussion. Den Fahrplanwechsel im Dezember erw\u00e4hnte er nicht. Das Bundesfinanzministerium halte sich aus der Diskussion heraus. Das BMVI steht unter gewissem Druck der Branche, weil im Masterplan Schieneng\u00fcterverkehr die Trassenpreissenkung \u201eab 2018\u201c zugesagt worden war, durch die schwierige Regierungsbildung aber viel Zeit verloren gegangen ist.<\/p>\n<p>Wie Ferlemann gegen\u00fcber dem Verkehrsbrief sagte, ist noch offen, wie die Mittel an die Branche ausgesch\u00fcttet werden. Es liege nahe, Geld direkt der DB zu geben und von ihr eine Trassenpreissenkung zu verlangen. Die Entscheidung liege aber bei den Haush\u00e4ltern, betonte er. Bei fr\u00fcherer Gelegenheit war aus dem BMVI zu h\u00f6ren, dass der Weg \u00fcber die DB wegen ihrer unternehmerischen Selbstst\u00e4ndigkeit rechtlich problematisch sei.<\/p>\n<h5>Bahnsteigh\u00f6hen-Streit geht weiter<\/h5>\n<p>Im Konflikt um die Standard-Bahnsteigh\u00f6he beharrte Ferlemann auf der Linie des BMVI, dass 76cm seit Jahren in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung festgeschrieben sei und daher alle jetzt gebauten Bahnsteige wenigstens f\u00fcr eine sp\u00e4tere Aufh\u00f6hung vorbereitet sein m\u00fcssen. Mit Blick auf den Fernverkehr sei das vern\u00fcnftig.<\/p>\n<p>Die brandenburgische Infrastrukturministerin Kathrin Schneider widersprach ihm vehement und wies die Unterstellung zur\u00fcck, die L\u00e4nder seien \u201eunvern\u00fcnftig\u201c, wenn sie weiter auf 55cm setzen: Es gebe keine einzigen ICE, der bei 76cm Bahnsteigh\u00f6he stufenfrei zu betreten sei. Der Bund verlange aber jetzt von den L\u00e4ndern, dass sie die im Regionalverkehr m\u00fchsam erreichte Stufenfreiheit auf 55cm \u2013 ausgehend von den Doppelstockwagen \u2013 aufgeben.<\/p>\n<p>Laut Antwort des BMVI auf eine Anfrage des Gr\u00fcnen-Bahnexperten Matthias Gastel betrug 2017 die Gesamtl\u00e4nge der Bahnsteige mit 55cm H\u00f6he 355km und bei 585km f\u00fcr Bahnsteige mit 76cm. Dabei ist allerdings zu ber\u00fccksichtigen, dass die 55cm-Bahnsteige, die vorwiegend nur f\u00fcr den Nahverkehr genutzt werden, wegen der geringen Zugl\u00e4ngen meistens k\u00fcrzer sind als die vor allem in Fernverkehrsbahnh\u00f6fen anzutreffenden 76cm-Bahnsteige.<\/p>\n<h5>GVFG soll \u00fcberarbeitet werden<\/h5>\n<p>Ferlemann sprach sich in Potsdam au\u00dferdem daf\u00fcr aus, das GVFG-Bundesprogramm f\u00fcr die F\u00f6rderung von Ersatzneubauten zu \u00f6ffnen. Das hatte zuvor auch schon VDV-Pr\u00e4sident J\u00fcrgen Fenske angemahnt. Ziel m\u00fcsse es sein, das GVFG \u201eg\u00e4ngiger\u201c zu machen (siehe auch <a href=\"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/vdv-will-nutzen-kosten-bewertung-fuer-gvfg-projekte-verbessern\/\">hier<\/a>).<\/p>\n<h5>Flasbarth: Diskussion \u00fcber Gratis-\u00d6PNV war sinnvoll<\/h5>\n<p>Umweltstaatssekret\u00e4r Jochen Flasbarth begr\u00fc\u00dfte ausdr\u00fccklich die \u00f6ffentliche Diskussion \u00fcber Gratis-\u00d6PNV, die das letzte Bittschreiben der Bundesregierung an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella im Februar ausgel\u00f6st hat (siehe <a href=\"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/regierung-weicht-gegenueber-eu-position-zu-fahrverboten-auf\/\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/streit-ueber-gratis-oepnv\/\">hier<\/a>). \u201eDas Ergebnis der Diskussion ist so, wie Kundige es vorausgesehen hatten\u201c, sagte er. \u201eWenn der Bus voll ist, ist er voll. Wenn dann noch ein bis zehn Leute hinzukommen, steigert das nicht die Begeisterung f\u00fcr den \u00d6PNV.\u201c Der Vorschlag f\u00fcr Gratis-\u00d6PNV sei \u2013 sehr zur \u00dcberraschung von BMVI und Umweltministerium \u2013 direkt aus dem Kanzleramt gekommen. Aber immerhin sei dadurch der \u00d6PNV ins Rampenlicht ger\u00fcckt worden. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bahnsteigh\u00f6hen-Streit geht weiter GVFG soll \u00fcberarbeitet werden Flasbarth: Diskussion \u00fcber Gratis-\u00d6PNV war sinnvoll F\u00fcr den Start der Trassenpreissenkung im Schieneng\u00fcterverkehr sind laut Verkehrsstaatssekret\u00e4r Enak Ferlemann noch verschiedene Termine im Gespr\u00e4ch.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9,8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1936419"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1936419"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1936419\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1936448,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1936419\/revisions\/1936448"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1936419"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1936419"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1936419"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}