{"id":1936176,"date":"2018-05-16T19:38:07","date_gmt":"2018-05-16T17:38:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936176"},"modified":"2018-05-16T19:38:07","modified_gmt":"2018-05-16T17:38:07","slug":"zweifel-an-dieselpreis-als-ursache-fuer-trend-zu-suv","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1936176","title":{"rendered":"Zweifel an Dieselpreis als Ursache f\u00fcr Trend zu SUV"},"content":{"rendered":"

Die Forderung der Gr\u00fcnen, die Differenz in der Kraftstoffsteuer auf Diesel und Benzin einzuebnen, ist am Mittwoch in einem Fachgespr\u00e4ch des Bundestags-Finanzausschusses \u00fcberwiegend auf Skepsis oder sogar Ablehnung gesto\u00dfen. Die Gr\u00fcnen-Fraktion hatte im Januar einen Entschlie\u00dfungsantrag eingebracht, in dem sie fordert, im Sinne einer Technologieoffenheit die Steuerbeg\u00fcnstigung f\u00fcr Diesel abzuschaffen und die Mehreinnahmen in die Luftreinhaltung und die Verkehrswende zu investieren (siehe hier<\/a>).<\/p>\n

Einzig J\u00fcrgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und Michael Oppermann vom Forum \u00d6kologisch-soziale Marktwirtschaft (F\u00d6S) stellten sich hinter die Gr\u00fcnen. Resch argumentierte, der billige Diesel animiere zum Kauf schwerer und spritschluckender Autos – speziell SUV \u2013 und konterkariere damit die Klimaziele. Zudem habe der Trend zum Diesel wegen der Betr\u00fcgereien und und Schummeleien bei der Abgasreinigung zur Verletzung der Luftschadstoff-Grenzwerte gef\u00fchrt. Resch sprach sich deshalb daf\u00fcr aus, die Kraftstoffbesteuerung nach Schweizer Vorbild am CO2-Gehalt auszurichten und Fahrzeugen, die die EU-Flottengrenzwerte f\u00fcr CO2 \u00fcberschreiten, exponentiell steigende Kfz-Steuern aufzuerlegen.<\/p>\n

Kurt-Christian Scheel vom Autoindustrieverband VDA wich der Frage des SPD-Verkehrsexperten Arno Klare, wie er eine CO2-orientierte Besteuerung beurteilt, hartn\u00e4ckig aus. Klare hatte argumentiert, bei dem vom VDA behaupteten Effizienzvorteil des Dieselantrieb k\u00f6nne das doch eine \u201egoldene Br\u00fccke\u201c im Vergleich zu einer absoluten steuerlichen Gleichstellung mit Benzin sein. Gegen\u00fcber dem Verkehrsbrief erl\u00e4uterte Scheel aber im Anschluss an das Fachgespr\u00e4ch, der VDA k\u00f6nne die konkreten Auswirkungen eine CO2-Besteuerung nicht sicher absch\u00e4tzen. Er verwies auf die sich nicht synchron verhaltenden Weltmarktpreise f\u00fcr Diesel und Benzin.<\/p>\n

Alexander M\u00f6ller vom ADAC und Scheel widersprachen auch der These von Resch und den Gr\u00fcnen, dass der niedrige Dieselpreis zum Kauf von SUV animiert. Dieser Trend sei weltweit zu beobachten, auch in den USA \u2013 wo SUV mit Benzin betrieben werden \u2013 und in Gro\u00dfbritannien, wo Benzin und Diesel identisch besteuert werden.<\/p>\n

M\u00f6ller verwies dar\u00fcber hinaus auf die sozialpolitische Dimension einer Steuerangleichung: F\u00fcr den typischen SUV-Fahrer sei es egal, was der Liter Sprit kostet – \u201eStichwort Dienstwagen\u201c. F\u00fcr die alleinerziehende Mutter mit Kind sei es schon entscheidend, was sie f\u00fcr den Betrieb ihres vorhandenen Klein- oder Kompaktwagens mit Dieselantrieb zahlt. Das erkl\u00e4re im \u00fcbrigen auch, warum SUV sich bei den Zulassungszahlen derzeit nach vorn geschoben habe: Viele K\u00e4ufer von Klein- und Kompaktklasse warteten derzeit ab, was passiert.<\/p>\n

Carsten Benke vom Handwerksverband ZDH warnte ebenfalls vor Steueranhebung f\u00fcr Diesel. Alternativen zum gewerblichen Diesel-Kfz seien derzeit nur f\u00fcr sehr beschr\u00e4nkte Einsatzfelder verf\u00fcgbar, sagte er unter deutlicher Anspielung auf Streetscooter. H\u00f6here Steuern w\u00fcrden dem Handwerk also nur Mittel entziehen, aber keine Lenkungswirkung entfalten. Die von den Gr\u00fcnen propagierte Ausnahme f\u00fcr Lkw-Diesel w\u00fcrde daran nichts \u00e4ndern, sie sei vielmehr hochproblematisch: Beim Handwerk seien oft leichte Nutzfahrzeuge unterwegs, die sich nur durch Bleche in den Fenster\u00f6ffnungen von Pkw unterscheiden. Die Abgrenzung sei also schwierig. (roe)<\/p>\n

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