Angebliche Pl\u00e4ne f\u00fcr einen Milliardenfonds f\u00fcr die Diesel-Hardwarenachr\u00fcstung mit SCR-Katalysatoren haben auch in die Bundesregierung f\u00fcr Irritationen gesorgt. Das berichtet der Spiegel. In den 5 Mrd. EUR umfassenden Topf sollten vor allem die Autohersteller einzahlen, aber auch der Bund wolle sich beteiligen. Vorrangig sollen Autos umger\u00fcstet werden, f\u00fcr die bereits fertige Nachr\u00fcstl\u00f6sungen im Regal liegen, zum Beispiel f\u00fcr Modelle, die auch in die USA exportiert worden sind.<\/p>\n
Regierungssprecher Steffen Seibert wollte am Montag vor Journalisten in Berlin ausdr\u00fccklich nicht best\u00e4tigen, dass eine Milliardenfonds auf der Tagesordnung der Regierungsklausur in Meseberg am Dienstag und Mittwoch steht. Eine Sprecherin des BMVI sagte, Spekulationen k\u00f6nne sie nicht kommentieren. Sprecher des Bundesumweltministerius und des Finanzministeriums sagten, in ihren H\u00e4usern seien derartige Pl\u00e4ne nicht bekannt. Der BMF-Sprecher betonte, zus\u00e4tzliche Ausgaben seien nur f\u00fcr die priorit\u00e4ren Aufgaben gem\u00e4\u00df Koalitionsvertrag eingeplant. \u201eEs kann keine Bundesmittel f\u00fcr diesen Fonds geben.\u201c (roe)<\/p>\n