{"id":1935375,"date":"2018-02-15T19:26:27","date_gmt":"2018-02-15T18:26:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1935375"},"modified":"2018-02-15T19:26:27","modified_gmt":"2018-02-15T18:26:27","slug":"schon-geringe-gebuehrenerhoehungen-gefaehrden-binnenschifffahrt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1935375","title":{"rendered":"Schon geringe Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen gef\u00e4hrden Binnenschifffahrt"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Szenarienuntersuchung mit eindeutigem Ergebnis<\/strong><\/li>\n<li><strong>Gro\u00dfe L\u00fccken in der Untersuchung?<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Wenn die Binnenschifffahrt im Wettbewerb der Verkehrstr\u00e4ger nicht zur\u00fcckfallen soll, sollten die Schifffahrtsabgaben h\u00f6chstens 12 Prozent der Kosten f\u00fcr die Wasserstra\u00dfe decken \u2013 m\u00f6glichst sogar weniger. <!--more-->Das geht aus Unterlagen f\u00fcr einen Workshop des BMVI zur Geb\u00fchrenreform hervor, die dem Verkehrsbrief vorliegen. Die Veranstaltung war anberaumt worden, bevor Union und SPD im Entwurf ihres Koalitionsvertrages die v\u00f6llige Abschaffung der Schifffahrtsabgaben in Aussicht gestellt hatten.<\/p>\n<p>Die Bundesgeb\u00fchrengesetz eigentlich verlangte Vollkostendeckung der Wasserstra\u00dfennutzung w\u00fcrde dem Beratungsunternehmen Planco zufolge dazu f\u00fchren, dass die G\u00fcterbinnenschifffahrt 15,3 Prozent ihres Aufkommens verliert. In der Personenschifffahrt h\u00e4tten f\u00fcnf von acht modellhaft untersuchten Unternehmen aufgeben m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Weil das absehbar war, hatte das BMVI schon 2015 entschieden, in einem Spezialgesetz vom Grundsatz der Vollkostendeckung abzuweichen und stattdessen nur Geb\u00fchren in wettbewerbsneutraler H\u00f6he zu erheben. Zugleich sollte das bisherige Geb\u00fchrensystem deutlich vereinfacht werden. Ein erstes Konzept war im August 2017 vorgestellt worden (siehe <a href=\"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/neue-gebuehrenszenarien-fuer-binnenschifffahrt\/\">hier<\/a>).<\/p>\n<h5>Szenarienuntersuchung mit eindeutigem Ergebnis<\/h5>\n<p>In dem am Mittwoch pr\u00e4sentierten aktualisierten Planco-Konzept bleibt es bei schiffsgr\u00f6\u00dfenabh\u00e4ngigen Geb\u00fchren f\u00fcr die Nutzung von Schleusen und k\u00fcnstlichen Wasserstra\u00dfen. Im Unterschied zum ersten wurden aber Szenarien mit unterschiedlichen Kostendeckungsgraden durchgespielt. Schon eine Erh\u00f6hung vom Ist-Zustand mit 9,2 Prozent im Basisjahr 2010 auf 12 Prozent w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass jeweils rund 1 Prozent des G\u00fcteraufkommens und des Hafenumschlags verlorengeht. In der Personenschifffahrt w\u00e4re auf schleusenintensiven Relationen mit einer Fahrpreiserh\u00f6hung um bis zu 5 Prozent zu rechnen. \u201eDaher wird empfohlen, auf \u00fcber die Vereinfachung des Verfahrens hinausgehende Ver\u00e4nderungen zu verzichten.\u201c<\/p>\n<h5>Gro\u00dfe L\u00fccken in der Untersuchung?<\/h5>\n<p>Nicht dargestellt wurde, wie sich das G\u00fcteraufkommen im geb\u00fchrenpflichtigen Netz entwickelt. Bekanntlich entfallen auf den geb\u00fchrenfrei nutzbaren Rhein rund 80 bis 85 Prozent der Binnenschifffahrt in Deutschland. Die Aufkommenseinbu\u00dfe muss sich also \u00fcberwiegend auf die restlichen 15 bis 20 Prozent verteilen, k\u00f6nnte also dort durchaus signifikanten Umfang einnehmen.<\/p>\n<p>Aus der Unterlage geht ebenfalls nicht hervor, wie es sich auf unpaarige Relationen \u2013 zum Beispiel Erztransporte \u2013 auswirkt, wenn Leerfahrten mit den vollen Geb\u00fchren belastet werden. Bisher sind sie geb\u00fchrenfrei.<\/p>\n<p>Von der Absicht, die Binnenschifffahrtsabgaben komplett abzuschaffen, ist im Koalitionsvertrag der Nord-Ostsee-Kanal \u00fcbrigens ausdr\u00fccklich ausgenommen. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Szenarienuntersuchung mit eindeutigem Ergebnis Gro\u00dfe L\u00fccken in der Untersuchung? 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