{"id":1934532,"date":"2017-11-13T13:08:16","date_gmt":"2017-11-13T12:08:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1934532"},"modified":"2017-11-13T15:13:03","modified_gmt":"2017-11-13T14:13:03","slug":"nur-wenig-fortschritt-bei-verkehrs-sondierungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1934532","title":{"rendered":"Nur wenig Fortschritt bei Verkehrs-Sondierungen"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Ann\u00e4herung bei alternativen Antrieben<\/strong><\/li>\n<li><strong>Streit bei Diesel-Abgasthemen<\/strong><\/li>\n<li><strong>Eisenbahn schafft es in den Themenkatalog<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Jamaika-Sondierungsgespr\u00e4che im Bereich Verkehr sind am sp\u00e4ten Freitagabend kaum vorangekommen. <!--more-->Immerhin gibt es jetzt aber konkurrierende Formulierungsvorschl\u00e4ge f\u00fcr die strittigen Passagen, wie aus einem dem Verkehrsbrief vorliegenden. Schon die Frage, ob die Treibhausgas-Sektorziele f\u00fcr 2030 nur \u201eangestrebt\u201c werden sollen oder ob sie \u201egelten\u201c, entzweit die Verhandler.<\/p>\n<h5>Ann\u00e4herung bei alternativen Antrieben<\/h5>\n<p>Massiver Dissens besteht erwartungsgem\u00e4\u00df beim Thema Dienstwagen und Dieselbesteuerung. \u00dcberbr\u00fcckbar erscheinen die Differenzen bei den Kaufanreizen f\u00fcr emissionsarme Neufahrzeuge. Die Gr\u00fcnen pl\u00e4dieren f\u00fcr ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer, w\u00e4hrend die beiden anderen Partner die Kaufpr\u00e4mie \u201eg\u00e4ngig machen\u201c wollen.<\/p>\n<p>\u00dcberraschenderweise einig sind sich die drei Partner bei der Technologieoffenheit neuer Antriebe. Hindernisse f\u00fcr synthetische Kraftstoffe und Wasserstoff bei der Sektorkopplung sollen beseitigt werden. Die Gr\u00fcnen hatten in der Vergangenheit immer zwischen Technologieoffenheit und klarer Festlegung auf den besonders energieeffizienten Elektroantrieb geschwankt.<\/p>\n<h5>Streit bei Diesel-Abgasthemen<\/h5>\n<p>Umstritten ist die Hardware-Nachr\u00fcstung \u00e4lterer Diesel-Fahrzeuge. Die Gr\u00fcnen fordern sie, \u201ewenn dies motorentechnisch m\u00f6glich ist\u201c, w\u00e4hrend die beiden anderen Partner die Ergebnisse der Nachr\u00fcstungs-Arbeitsgruppe des Diesel-Forums abwarten wollen. Dort zeichnet sich laut ADAC nach ab, dass f\u00fcr einen Teil der Fahrzeuge eine Nachr\u00fcstung wesentlich einfacher ist als zun\u00e4chst vermutet. Abschlie\u00dfende Ergebnisse werden allerdings erst im Januar erwartet. Strittig ist erwartungsgem\u00e4\u00df die Blaue Plakette, eine Forderung der Gr\u00fcnen.<\/p>\n<h5>Eisenbahn schafft es in den Themenkatalog<\/h5>\n<p>\u00dcberraschenderweise einig sind sich die vier Parteien in der Absicht, die GVFG-Mittel zugunsten der Kommunen zu dynamisieren &#8222;und bis zum Ende der Wahlperiode m\u00f6glichst zu verdoppeln&#8220;. Bei den Verhandlungen \u00fcber die Bund-L\u00e4nder-Finanzreform waren die GVFG-Mittel noch bis 2025 grundgesetzlich festgeschrieben worden.<\/p>\n<p>Immerhin bis in den Katalog strittiger Punkte hat es die Trennung von Netz und Betrieb bei der DB geschafft. FDP, Gr\u00fcne und auch die Verkehrspolitiker der Union stehen hinter der Trennung, gebremst wurden sie in der Vergangenheit vor allem vom Kanzleramt.<\/p>\n<p>Offenbar nicht gut vorbereitet sind die Gr\u00fcnen beim Thema Planungsbeschleunigung. W\u00e4hrend Union und FDP sich offenbar an der \u201eStrategie Planungsbeschleunigung\u201c orientieren wollen, wollen die Gr\u00fcne die darin enthaltenen zw\u00f6lf Punkte noch pr\u00fcfen.<\/p>\n<p>Bis einschlie\u00dflich Mittwoch sind zu allen strittigen Themen weitere Gespr\u00e4che in kleinen Sondierungsrunden vorgesehen. Wie Gr\u00fcnen-Chef Cem \u00d6zdemir am Montagmorgen im Deutschlandfunk erl\u00e4uterte, wird das Verfahren dahingehend ge\u00e4ndert, dass die Verhandlungsleiter zu jedem Thema die thematischen F\u00fchrer der einzelnen Partner hinzuladen und dann die offenen Fragen durchgehen. Am Donnerstag sollen die Ergebnisse zusammengef\u00fchrt und verk\u00fcndet werden. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ann\u00e4herung bei alternativen Antrieben Streit bei Diesel-Abgasthemen Eisenbahn schafft es in den Themenkatalog Die Jamaika-Sondierungsgespr\u00e4che im Bereich Verkehr sind am sp\u00e4ten Freitagabend kaum vorangekommen.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9,8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1934532"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1934532"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1934532\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1934535,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1934532\/revisions\/1934535"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1934532"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1934532"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1934532"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}