{"id":1934446,"date":"2017-11-03T13:20:04","date_gmt":"2017-11-03T12:20:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1934446"},"modified":"2017-12-22T12:48:29","modified_gmt":"2017-12-22T11:48:29","slug":"laender-fordern-mehr-bundesmittel-fuer-ne-bahnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1934446","title":{"rendered":"L\u00e4nder fordern mehr Bundesmittel f\u00fcr NE-Bahnen"},"content":{"rendered":"

Der Bundesrat hat die Forderung nach mehr Geld f\u00fcr die NE-Bahnen am Freitag erwartungsgem\u00e4\u00df durchgewunken. Auf Empfehlung der Aussch\u00fcsse wurden im Gesetzentwurf f\u00fcr eine Novelle des Schieneng\u00fcterfernverkehrsnetzf\u00f6rderungsgesetzes (siehe auch hier<\/a>) lediglich einige Klarstellungen vorgenommen. So sollen nach Wunsch der L\u00e4nder auch Schienenwege in Serviceeinrichtungen f\u00f6rderf\u00e4hig sein.<\/p>\n

Kern der SGFFG-Novelle ist es, die F\u00f6rderquote von 50 auf 75 Prozent der f\u00f6rderf\u00e4higen Kosten anzuheben und auch Aus- und Neubau f\u00fcr die F\u00f6rderung zuzulassen. Viele Antr\u00e4ge sind bisher unterblieben, weil die notorisch klammen NE-Bahnen ihre 50 Prozent Eigenanteil nicht stemmen konnten. Nur Niedersachsen hat noch einmal 50 Prozent beigesteuert.<\/p>\n

Im vergangenen Jahr sind von den im Bundeshaushalt bereitgestellten 25 Mio. EUR zwar nur gut 17 Mio. EUR abgeflossen, au\u00dferdem sind seit 2013 bis Ende 2016 knapp 47 Mio. EUR Ausgabereste aufgelaufen. Im vergangenen Jahr hat das Antragsvolumen aber erstmals die zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel \u00fcbertroffen, wie aus der begleitenden Entschlie\u00dfung hervorgeht.<\/p>\n

Der Bundestag wird sich mit dem Gesetzentwurf der L\u00e4nder voraussichtlich erst nach der Regierungsbildung befassen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Externe Links:<\/b><\/p>\n