{"id":1934245,"date":"2017-10-16T16:50:31","date_gmt":"2017-10-16T14:50:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1934245"},"modified":"2017-10-19T22:23:32","modified_gmt":"2017-10-19T20:23:32","slug":"rechnungspruefer-kritisieren-fehlende-deutsche-etcs-strategie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1934245","title":{"rendered":"Rechnungspr\u00fcfer kritisieren fehlende deutsche ETCS-Strategie"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Nutzenpotenziale verschenkt<\/strong><\/li>\n<li><strong>Deutschland gibt F\u00f6rdergelder zur\u00fcck<\/strong><\/li>\n<li><strong>Kosten wesentlich h\u00f6her als erwartet<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Der europ\u00e4ische Rechnungshof (ECA) zieht eine vernichtende Bilanz der Einf\u00fchrung des einheitlichen europ\u00e4ischen Zugsicherungssystems ETCS\/ERTMS und nimmt Deutschland dabei nicht aus. <!--more-->Das geht aus einem Anfang Oktober erschienenen Pr\u00fcfbericht des ECA hervor. ETCS soll bis 2030 an die Stelle des Flickenteppichs nationaler Zugsicherungssysteme auf den europ\u00e4ischen Kernnetzkorridoren treten und den grenz\u00fcberschreitenden Eisenbahnverkehr erleichtern. Bis 2050 sollen auch alle Hauptstrecken \u2013 das Kernnetz \u2013 auf ETCS umgestellt werden.<\/p>\n<p>Deutschland aber werde seinen Verpflichtungen nicht gerecht, bem\u00e4ngelt der ECA indirekt: Bis 2030 werden nur 60 Prozent seiner Kernnetzkorridore ausger\u00fcstet. \u201eAuf keiner dieser Strecken wird eine 100-prozentige Fertigstellung erreicht.\u201c Der Rechnungshof gesteht Deutschland aber zu, dass es mit LZB und PZB zwei gut funktionierende nationale Systeme gibt und die ETCS-Einf\u00fchrung \u201ef\u00fcr die Infrastrukturbetreiber wirtschaftlich nicht sonderlich sinnvoll ist.\u201c Der ECA fordert daher, Anreize zu entwickeln, damit sich die ETCS f\u00fcr Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnverkehrsunternehmen auch individuell lohnt.<\/p>\n<h5>Nutzenpotenziale verschenkt<\/h5>\n<p>Schwer ins Gericht geht der ECA mit Deutschland auch bei den grenz\u00fcberschreitenden Abschnitten, wo nach der Logik von ETCS der gr\u00f6\u00dfte Nutzen zu erzielen w\u00e4re. So sei in Deutschland ETCS auf keinem grenz\u00fcberschreitenden Abschnitt in kommerziellem Betrieb, w\u00e4hrend \u00d6sterreich, Belgien und die Niederlande bereits einige Abschnitte an ihren Grenzen zu Deutschland ausger\u00fcstet haben. Insgesamt fehle an zeitlicher Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten bei der Ausr\u00fcstung grenz\u00fcberschreitender Strecken.<\/p>\n<h5>Deutschland gibt F\u00f6rdergelder zur\u00fcck<\/h5>\n<p>Hinzu kommt, dass Deutschland bei 92 Prozent aller von 2007 bis 2013 zugewiesenen EU-Mittel f\u00fcr die ETCS-Einf\u00fchrung die Mittelbindung hat aufheben lassen, im Klartext: sie zur\u00fcckgegeben. Grund sei im Regelfall gewesen, dass sich die Umsetzung absehbar nicht im vorgesehenen F\u00f6rderzeitraum h\u00e4tte abschlie\u00dfen lassen. Unter den sechs genauer untersuchten L\u00e4ndern D\u00e4nemark, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande und Polen liegt Deutschland damit auf dem 3. Platz, getoppt nur noch von Italien und D\u00e4nemark. Die Niederlande hingegen haben nur 38 Prozent zur\u00fcckgegeben, EU-weit liegt der Schnitt bei 50 Prozent.<\/p>\n<h5>Kosten wesentlich h\u00f6her als erwartet<\/h5>\n<p>Schlie\u00dflich attestiert der EU, das Projekt ohne solide Kostensch\u00e4tzung gestartet zu haben. Allein die Ausr\u00fcstung der Kernnetzkorridore (51.000km) k\u00f6nnte auf Basis der bisher vorliegenden Praxiserkenntnisse europaweit 80 Mrd. EUR kosten. F\u00fcr das \u201eGesamtnetz\u201c &#8211; vereinfacht alle Hauptstrecken (123.000km) &#8211; k\u00f6nnten 190 Mrd. EUR f\u00e4llig werden (inkl. Triebfahrzeuge). Die Kernnetzkorridore sollen bis 2030 durchgehend mit ETCS ausgestattet sein. Die von der EU-Kommission selbst erst 2015\/2016 vorgelegten Gutachten, wonach die Investitionen f\u00fcr die infrastrukturseitige Ausstattung der Kernnetzkorridore nur 5 bis 18 Mrd. EUR kosten soll, klammern laut ECA wichtige Kostenbestandteile aus. (roe)<\/p>\n<p><strong>Externer Link:<\/strong> <a href=\"http:\/\/www.eca.europa.eu\/Lists\/News\/NEWS1710_03\/INSR_ERTMS_RAIL_DE.pdf\">Pr\u00fcfbericht des Europ\u00e4ischen Rechnungshofs zu ERTMS\/ETCS<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nutzenpotenziale verschenkt Deutschland gibt F\u00f6rdergelder zur\u00fcck Kosten wesentlich h\u00f6her als erwartet Der europ\u00e4ische Rechnungshof (ECA) zieht eine vernichtende Bilanz der Einf\u00fchrung des einheitlichen europ\u00e4ischen Zugsicherungssystems ETCS\/ERTMS und nimmt Deutschland dabei nicht aus.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1934245"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1934245"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1934245\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1934291,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1934245\/revisions\/1934291"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1934245"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1934245"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1934245"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}