Die Gr\u00fcnpfeil-Regelung f\u00fcr Radfahrer l\u00e4sst weiter auf sich warten. Das Bundesverkehrsministerium erwartet, das die Bundesanstalt f\u00fcr Stra\u00dfenwesen (BASt) die Ergebnisse ihrer Untersuchung im 2. Halbjahr 2019 vorlegt. Ein verbindlicher Termin wurde nicht vereinbart, hei\u00dft es in der Antwort des BMVI auf eine Anfrage des Gr\u00fcnen-Radverkehrsexperten Matthias Gastel. Beauftragt worden ist die Studie Mitte September 2016.<\/p>\n
Gekl\u00e4rt werden soll, ob es unter Verkehrssicherheitsgesichtspunkten sinnvoll ist, die Gr\u00fcnpfeil-Regelung in Einzelf\u00e4llen nur auf den Radverkehr beschr\u00e4nken zu k\u00f6nnen. Die Herausforderung ist, die Anforderungen in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) f\u00fcr den \u201eGr\u00fcnen Pfeil\u201c an die vielen unterschiedlichen Radwegf\u00fchrungen anzupassen.<\/p>\n
Gastel bem\u00e4ngelte, bei Innovationen f\u00fcr den Radverkehr sei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt \u201eim Schneckentempo\u201c unterwegs. \u201eW\u00e4hrend viele andere Nationen das Rechtsabbiegen von Radfahrern l\u00e4ngst vereinfacht haben, sind deutsche Beh\u00f6rden noch mindestens bis Mitte 2019 mit einem Pr\u00fcfauftrag befasst.\u201c Das vereinfachte Rechtsabbiegen sei ein Baustein, um den Radverkehr sicherer und z\u00fcgiger zu machen, und sollte daher von der n\u00e4chsten Bundesregierung nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden.<\/p>\n
Anders als vom BMVI im M\u00e4rz zugesagt (siehe hier<\/a>) ist nicht einmal die Gr\u00fcnpfeil-Regelung f\u00fcr Radsonderwege in die aktuell dem Bundesrat vorliegende 53. Novelle stra\u00dfenverkehrsrechtlicher Vorschriften aufgenommen worden. (roe)<\/p>\n