{"id":1933852,"date":"2017-09-04T18:19:03","date_gmt":"2017-09-04T16:19:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933852"},"modified":"2017-11-06T17:17:40","modified_gmt":"2017-11-06T16:17:40","slug":"mobilitaetsfonds-fuer-staedte-wird-aufgestockt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933852","title":{"rendered":"Mobilit\u00e4tsfonds f\u00fcr St\u00e4dte wird aufgestockt"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>St\u00e4dte sehr unterschiedlich aufgestellt<\/strong><\/li>\n<li><strong>Kritik an Autoindustrie<\/strong><\/li>\n<li><strong>Kretschmann und Gabriel bei Blauer Plakette \u00fcber Kreuz<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Fonds \u201eNachhaltige Mobilit\u00e4t in der Stadt\u201c wird aufgestockt und f\u00fcr weitere St\u00e4dte ge\u00f6ffnet. <!--more-->Das wurde am Montag auf einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Kommunal- und L\u00e4ndervertretern beschlossen. Danach stockt der Bund den auf dem Diesel-Forum am 2. August beschlossene Fonds noch in diesem Haushaltsjahr um weitere 500 Mio. EUR auf 1 Mrd. EUR auf. Merkel wie auch Vizekanzler Sigmar Gabriel forderten auf der anschlie\u00dfenden Pressekonferenz mit Blick auf die bisherige parit\u00e4tische Finanzierung die Autoindustrie auf, ebenfalls einen Beitrag zu leisten.<\/p>\n<p>Merkel bekundete den festen politischen Willen aller Teilnehmer, Fahrverbote zu vermeiden, vermied aber erwartungsgem\u00e4\u00df eine belastbare Zusage.<\/p>\n<h5>St\u00e4dte sehr unterschiedlich aufgestellt<\/h5>\n<p>Mit der Aufstockung soll es m\u00f6glich gemacht werden, nicht nur das Aufstellen von Masterpl\u00e4nen zu finanzieren, sondern auch dazugeh\u00f6rige Ma\u00dfnahmen. Allerdings wurde auch dem Gipfel auch beschlossen, die F\u00f6rderung aus dem Fonds allen rund 80 St\u00e4dten zu \u00f6ffnen, die Grenzwert\u00fcberschreitungen ausweisen. Urspr\u00fcnglich sollten nur diejenigen 28 St\u00e4dte gef\u00f6rdert werden, die vom EU-Vertragsverletzungsverfahren betroffen sind.<\/p>\n<p>Deutlich wurde, dass die Ausgangslage in den St\u00e4dten sehr unterschiedlich ist. W\u00e4hrend im Ruhrgebiet durch den Ersatz und die Nachr\u00fcstung \u00e4lterer Dieselbusse die Stickoxidbelastung deutlich reduziert werden kann, bezifferte M\u00fcnchens Oberb\u00fcrgermeister Dieter Reiter den m\u00f6glichen Beitrag der Busse auf 4 Prozent. Zu \u00e4hnlichen Ergebnissen war das Wirkungsgutachten f\u00fcr Stuttgart gekommen.<\/p>\n<h5>Kritik an Autoindustrie<\/h5>\n<p>Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller \u00fcbte heftige Kritik an der deutschen Autoindustrie. F\u00fcr die ab 2020 geplante Beschaffung von j\u00e4hrlich 200 Elektrobussen gemeinsam mit Hamburg gebe es bisher keine Angebote deutscher Hersteller. Stuttgarts Oberb\u00fcrgermeister Fritz Kuhn erg\u00e4nzte, auf eine Ausschreibung f\u00fcr 43 Elektroautos f\u00fcr die Verwaltung habe es keine vergaberechtlich zul\u00e4ssigen Angebote deutscher Hersteller gegeben. Deswegen w\u00fcrden nun franz\u00f6sische Autos bestellt.<\/p>\n<p>\u00dcber die ausl\u00e4ndischen Hersteller gibt es aber auch Ver\u00e4rgerung, weil sich bisher kein einziges Unternehmen zur Teilnahme an den Software-Updates bereit erkl\u00e4rt hat. Merkel hofft nun, dass es anl\u00e4sslich der IAA Bewegung gibt.<\/p>\n<p>Unterdessen k\u00fcndigte das Umweltministerium am Montag an, sein F\u00f6rderprogramm f\u00fcr CO2-freie Zustellung in der Stadt aufzustocken. Details will das Ministerium am Donnerstag bekanntgeben.<\/p>\n<h5>Kretschmann und Gabriel bei Blauer Plakette \u00fcber Kreuz<\/h5>\n<p>Streit gab es \u00fcber die Blaue Plakette, die von Baden-W\u00fcrttembergs Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann erneut ins Gespr\u00e4ch gebracht wurde. Sie soll es ihm zufolge ab etwa 2020 erleichtern, auf einen Blick \u201esaubere\u201c Diesel kenntlich zu machen, und zugleich einen Anreiz f\u00fcr die Autok\u00e4ufer schaffen, sich rechtzeitig ein sauberes Auto zuzulegen.<\/p>\n<p>Gabriel widersprach heftig. Eine blaue Plakette w\u00fcrde nur zus\u00e4tzlich Verwirrung stiften, zumal noch gekl\u00e4rt werden m\u00fcsse, ob sie f\u00fcr alle Euro-6-Pkw gilt oder nur f\u00fcr die bereits RDE-getesteten Euro-6d-Pkw. Nach seiner Auffassung besteht auch noch kein Handlungsbedarf &#8211; \u201ezum 1. Januar 2018 gibt noch kein rechtskr\u00e4ftiges Urteil zu Fahrverboten.\u201c<\/p>\n<p>Ein Folgetreffen ist laut Merkel f\u00fcr Ende Oktober\/Anfang November vorgesehen. (roe)<\/p>\n<p><strong>Externer Link:<\/strong> <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/_Anlagen\/2017\/09\/2017-09-04-schlussfolgerungen-luftreinhaltung.pdf\">Abschlusspapier des Diesel-Gipfels mit Kommunen am 4. September 2017<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>St\u00e4dte sehr unterschiedlich aufgestellt Kritik an Autoindustrie Kretschmann und Gabriel bei Blauer Plakette \u00fcber Kreuz Der Fonds \u201eNachhaltige Mobilit\u00e4t in der Stadt\u201c wird aufgestockt und f\u00fcr weitere St\u00e4dte ge\u00f6ffnet.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1933852"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1933852"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1933852\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1934467,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1933852\/revisions\/1934467"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1933852"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1933852"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1933852"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}