{"id":1933797,"date":"2017-08-29T15:26:37","date_gmt":"2017-08-29T13:26:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933797"},"modified":"2017-09-08T11:45:58","modified_gmt":"2017-09-08T09:45:58","slug":"merkel-zweifelt-an-hardware-nachruestung-fuer-diesel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933797","title":{"rendered":"Merkel zweifelt an Hardware-Nachr\u00fcstung f\u00fcr Diesel"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Termin f\u00fcr 2. Diesel-Gipfel eingegrenzt<\/strong><\/li>\n<li><strong>Agenda f\u00fcr Treffen mit Kommunalvertretern steht<\/strong><\/li>\n<li><strong>\u201eAus\u201c f\u00fcr Verbrennungsmotor kein Thema mehr<\/strong><\/li>\n<li><strong>Neuer Anlauf f\u00fcr Musterklagerecht geplant<\/strong><\/li>\n<li><strong>Merkel in Sachen Tegel auf Distanz zu Dobrindt<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Hardware-Nachr\u00fcstungen von Dieselfahrzeugen \u201esehr zweifelnd\u201c. Das sagte sie am Dienstag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. <!--more-->\u201eWir haben hier eine sehr kostenintensive Ma\u00dfnahme und eine, die viele Ingenieure in den Automobilfirmen sehr binden w\u00fcrde\u201c. Sie frage sich, ob damit nicht das, was eigentlich gewollt sei &#8211; die Orientierung und Konzentration auf die Zukunft in Gestalt von umweltfreundlichen Dieselfahrzeugen, Elektrombilit\u00e4t, Brennstoffzellenantrieb und synthethische Kraftstoffe \u2013 blockiert werden, \u201eum im Grunde den Status quo etwas zu verbessern\u201c.<\/p>\n<h5>Termin f\u00fcr 2. Diesel-Gipfel eingegrenzt<\/h5>\n<p>Die Aufgabe sei es, ein \u201eGesamttableau\u201c zu finden, um Fahrverbote zu verhindern. Ein Element seien die Software-Nachr\u00fcstungen, wo es jetzt noch darum gehe, eine geeignete Berechnungsmethode zu finden. Zweites Element seien die Umstiegspr\u00e4mien, \u201evon den wir noch keine Vorstellung haben, wie sie uns n\u00fctzen werden\u201c. Das m\u00fcsse Ende des Jahres bewertet werden. Merkel k\u00fcndigte f\u00fcr den November einen zweiten Diesel-Gipfel an.<\/p>\n<h5>Agenda f\u00fcr Treffen mit Kommunalvertretern steht<\/h5>\n<p>Auf dem Treffen mit Vertretern der am meisten betroffenen Kommunen am kommenden Montag (4. September) wird es nicht nur um Umstellung der st\u00e4dtischen Vielfahrer-Flotten (Busse, Taxen, Kommunalfahrzeuge) auf umweltfreundliche Antriebe und bessere Verkehrssteuerung gehen, sondern auch um die Elektroauto-Ladestruktur. \u201eWir k\u00f6nnten schon mehr Elektromobile in Deutschland haben, wenn die Menschen Vertrauen in die Ladeinfrastruktur h\u00e4tten.\u201c Die am meisten von Luftverschmutzung betroffenen St\u00e4dte sollten Vorreiter f\u00fcr moderne Mobilit\u00e4t werden.<\/p>\n<p>Anhand des Gesamtpakets aus Software-Nachr\u00fcstungen, Umstiegspr\u00e4mien und individuellen Ma\u00dfnahmen jeder Stadt solle dann gepr\u00fcft werden, ob es reicht oder nicht. \u201eSo wollen wir uns Schritt f\u00fcr Schritt dem Thema n\u00e4hern, wie wir es schaffen k\u00f6nnen, dass keine Fahrverbote notwendig werden.\u201c<\/p>\n<h5>\u201eAus\u201c f\u00fcr Verbrennungsmotor kein Thema mehr?<\/h5>\n<p>Beim Thema \u201eZukunft des Verbrennungsmotor\u201c blieb Merkel im Vagen. \u201eWie kommen wir zu modernen Antriebstechnologien, ohne die Verbrennungsmotoren, die wir noch auf Jahre ben\u00f6tigen werden, zu vernachl\u00e4ssigen?\u201c, skizzierte sie als Frage an die Aussteller auf der Automesse IAA. \u201eWie k\u00f6nnen Verbrennungsmotoren umweltfreundlicher gemacht werden, wie k\u00f6nnen wir gleichzeitig die Klimaschutzziele einhalten und auch die Umweltvorschriften bez\u00fcglich der Stickoxide?\u201c In einem Interview mit der Super-Illu hatte sie vor einigen Tagen den Ansatz zu einem gesetzlichen Aus f\u00fcr den Verbrennungsmotor noch als \u201eim Grunde richtig\u201c bezeichnet.<\/p>\n<p>Merkel sprach im Zusammenhang mit dem Dieselskandal von einer \u201eRiesenentt\u00e4uschung\u201c durch die Autoindustrie. Ein gute Reputation sei aufs Spiel gesetzt worden, Autobesitzer sei mit einem Wertverlust ihrer Fahrzeuge konfrontiert. \u201eIch muss sagen, dass wir da mit der Automobilindustrie nicht einfach zur Tagesordnung \u00fcbergehen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n<h5>Neuer Anlauf f\u00fcr Musterklagerecht geplant<\/h5>\n<p>F\u00fcr die Einf\u00fchrung des Musterklagerechts will Merkel in der n\u00e4chsten Legislaturperiode einen neuen Anlauf unternehmen. Gegen den vom Justizministerium vorgelegten Gesetzentwurf habe es \u201egravierende und nachvollziehbare Bedenken\u201c gegeben, die auch nicht ausger\u00e4umt werden konnten. Sie warf Ressortchef Heiko Maas indirekt vor, nicht den Prinzipien der Musterklagen im Kapitalmarktrecht gefolgt zu sein. \u201eDann h\u00e4tte man eine L\u00f6sung finden k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n<h5>Merkel in Sachen Tegel auf Distanz zu Dobrindt<\/h5>\n<p>Im Streit um die Offenhaltung des Flughafens Berlin-Tegel nach der Er\u00f6ffnung des BER vermied Merkel eine eigene Positionierung, lie\u00df aber Sympathie f\u00fcr eine Schlie\u00dfung durchblicken. \u201eEs w\u00e4re nicht zu einer Genehmigung des BER gekommen, wenn man nicht versprochen h\u00e4tte, Tegel zu schlie\u00dfen.\u201c Die Diskussion, ob die Kapazit\u00e4t des BER ausreicht, m\u00fcsse in den zust\u00e4ndigen Gremien gef\u00fchrt werden. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Termin f\u00fcr 2. 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