{"id":1933470,"date":"2017-07-25T16:02:20","date_gmt":"2017-07-25T14:02:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933470"},"modified":"2017-07-25T16:02:20","modified_gmt":"2017-07-25T14:02:20","slug":"bmvi-und-db-wollen-fehlanreize-bei-bauprojekten-abschaffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933470","title":{"rendered":"BMVI und DB wollen Fehlanreize bei Bauprojekten abschaffen"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Strengere Terminfahrpl\u00e4ne f\u00fcr DB<\/strong><\/li>\n<li><strong>Mehr \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Planungs- und Baukosten f\u00fcr Bedarfsplanprojekte der Deutschen Bahn werden k\u00fcnftig nicht mehr getrennt betrachtet. <!--more-->Das ist einer von drei Eckpunkten der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV), die am Dienstag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, DB-Chef Richard Lutz und DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in Berlin unterzeichnet wurde.<\/p>\n<p>Statt der bisher pauschal 18 Prozent Planungskosten auf die Bausumme, die vom Bund erstattet wurden, \u00fcbernimmt der Bund k\u00fcnftig 95 Prozent der gesamten Projektkosten aus Planungs- und Baukosten. 5 Prozent steuert die DB aus Eigenmitteln bei. Bisher hatte sich die DB projektabh\u00e4ngig mit unterschiedlichen Anteilen von \u00fcblicherweise um die 10 Prozent an den Baukosten beteiligt.<\/p>\n<p>Mit dieser Regelung soll zum einen ein Anreiz geschaffen werden, gr\u00fcndlich zu planen und so sp\u00e4tere Umplanungen oder Nachtr\u00e4ge der Baufirmen vorzubeugen. Zum anderen gibt es keine Anreize mehr f\u00fcr die DB, die Baukosten k\u00fcnstlich hochzutreiben, um so mehr Planungskosten erstattet zu bekommen. Pofalla lie\u00df durchblicken, dass es in der Vergangenheit oft schon gen\u00fcgte, ein Projekt gewisse Zeit liegenzulassen, um dann wegen der Preissteigerung eine h\u00f6here Planungskostenpauschale zu kassieren. Auch das m\u00fchsame Aushandeln des DB-Eigenanteils entfalle k\u00fcnftig.<\/p>\n<h5>Strengere Terminfahrpl\u00e4ne f\u00fcr DB<\/h5>\n<p>Zweiter Eckpunkt ist, dass die DB k\u00fcnftig bei allen Bedarfsplanprojekten gegen\u00fcber dem Bund verbindliche Meilensteine und Inbetriebnahmetermine zusagt. Werden sie nicht eingehalten, sind Strafzahlungen f\u00e4llig.<\/p>\n<h5>Mehr \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung<\/h5>\n<p>Der dritte Eckpunkt ist eine bessere \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung und Einbindung der Politik. Nach Abschluss der fr\u00fchzeitigen \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung \u2013 erinnert sei an das Dialogforum Schiene Nord \u2013 wird der Bundestag \u00fcber deren Ergebnis, die Vorzugsvariante und die Umweltauswirkungen informiert. Damit bekommt er Gelegenheit, rechtzeitig seine eigenen Vorstellungen einbringen. \u201eDas ist kein Planfeststellungsbeschluss, aber es verbreitert die Basis f\u00fcr den Planfeststellungsbeschluss\u201c, erl\u00e4uterte Dobrindt. Damit werde es in Zukunft hoffentlich nicht mehr notwendig, Planfeststellungsbeschl\u00fcsse nachtr\u00e4glich wieder zu kippen.<\/p>\n<p>Pofalla erwartet von der BUV \u201eim eingeschwungenen Zustand\u201c j\u00e4hrliche Einsparungen von 170 bis 270 Mio. EUR f\u00fcr die DB und eine um ein bis zwei Jahre schnelle Realisierung. Die BUV gilt ab 1. Januar 2018.<\/p>\n<p>Anders als im Falle der LuFV plant das BMVI nach Aussage eines Sprechers nicht, die BUV auf seiner Website oder der des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) zu ver\u00f6ffentlichen. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Strengere Terminfahrpl\u00e4ne f\u00fcr DB Mehr \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung Planungs- und Baukosten f\u00fcr Bedarfsplanprojekte der Deutschen Bahn werden k\u00fcnftig nicht mehr getrennt betrachtet.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1933470"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1933470"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1933470\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1933471,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1933470\/revisions\/1933471"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1933470"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1933470"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1933470"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}