{"id":1933316,"date":"2017-07-11T18:30:17","date_gmt":"2017-07-11T16:30:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933316"},"modified":"2017-07-17T09:45:50","modified_gmt":"2017-07-17T07:45:50","slug":"mittelstandsfreundliche-oepp-noch-in-weiter-fernemittelstandsfreundliche-oepp-noch-in-weiter-ferneweg-zum-mittelstandsfreundlichen-oepp-ist-noch-weit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933316","title":{"rendered":"Mittelstandsfreundliche \u00d6PP noch in weiter Ferne"},"content":{"rendered":"<ul>\n<li><strong>Streit \u00fcber Mittelstandsdefinition<\/strong><\/li>\n<li><strong>Wie wichtig ist die Vorfinanzierung?<\/strong><\/li>\n<li><strong>Ungleiche Risikoverteilung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p>Die mittelst\u00e4ndische Bauwirtschaft tritt dem vom BMVI vermittelten Eindruck entgegen, es sei eine L\u00f6sung f\u00fcr mittelstandsfreundliche Stra\u00dfenbau-\u00d6PP in Sicht. <!--more-->Das Ministerium hatte in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken geschrieben, die Bundesregierung pr\u00fcfe einen erweiterten Funktionsbauvertrag (FBV+) und ein Erhaltungsmodell (E-Modell). \u201eDiese sollen einem auf vergleichsweise kleinvolumige Ma\u00dfnahmen bzw. auf reine Erhaltung abzielenden Beschaffungsbedarf Rechnung tragen und durch geringere Finanzierungsanforderungen den Zugang mittelst\u00e4ndischer Bauunternehmen zu \u00d6PP erleichtern.\u201c Erste Anwendungsf\u00e4lle sollen der in den \u00d6PP-Staffel \u201eNeue Generation\u201c enthaltene Ausbau der B247 in Th\u00fcringen und das Erhaltungs-\u00d6PP auf der A4 werden, wie in regierungsnahen Kreisen best\u00e4tigt wird.<\/p>\n<h5>Streit \u00fcber Mittelstandsdefinition<\/h5>\n<p>Der Baugewerbeverband ZDB h\u00e4lt die beiden Vorschl\u00e4ge f\u00fcr wenig geeignet. Der Dissens beginnt bei der Definition des \u201eMittelstandes\u201c, den das BMVI noch weit oberhalb von 1000 Besch\u00e4ftigten sieht, wo der ZDB aber die Grenze zieht. Die mittelst\u00e4ndischen Unternehmen in der Definition des BMVI seien im \u00fcbrigen schon heute als Konsortialpartner in \u00d6PP t\u00e4tig. Gemeint sind offenbar Unternehmen wie Kemna (1800 Besch\u00e4ftigte) oder Johann Bunte (gut 1300 Mitarbeiter).<\/p>\n<h5>Wie wichtig ist die Vorfinanzierung?<\/h5>\n<p>Weiterer Konfliktpunkt ist, dass das BMVI eine starke Vorfinanzierungskomponente beim Bauunternehmen und seinen Partner belassen m\u00f6chte, um so die f\u00fcr \u00d6PP typischen Anreize f\u00fcr \u201evertragsgem\u00e4\u00dfe und leistungsorientierte Umsetzung\u201c zu erhalten. Es verwirft daher die vom Verband ins Spiel gebrachte Forfaitierung mit Einredeverzicht. Der ZDB h\u00e4lt dagegen, dass mittelst\u00e4ndische Unternehmen meistens nicht in der Lage sind, gr\u00f6\u00dfere Vorfinanzierungen zu stemmen \u2013 wegen mangelnder eigener Finanzkraft und \u00dcberforderung durch die Komplexit\u00e4t.<\/p>\n<p>Das ist auch der Haken, den der ZDB beim FBV+ sieht: Das BMVI beharrt \u2013 in Abweichung vom herk\u00f6mmlichen Funktionsbauvertrag \u2013 auf einer Langfrist-Finanzierungskomponente und h\u00e4lt sogar eine Beteiligung am Betriebsdienst f\u00fcr denkbar. Die Standardinterpretation des Funktionsbauvertrags im Stra\u00dfenbau umfasst hingegen lediglich eine verl\u00e4ngerte Verantwortung des Bauunternehmens f\u00fcr die Verf\u00fcgbarkeit der Stra\u00dfe \u00fcber die Gew\u00e4hrleistungsfrist hinaus. Der FBV+ sieht au\u00dferdem vor, dass das Bauunternehmen die Planung \u00fcbernimmt, somit auch f\u00fcr Planungsfehler haftet.<\/p>\n<h5>Ungleiche Risikoverteilung<\/h5>\n<p>Noch kritischer sieht der ZDB das E-Modell: Hier soll das Unternehmen auf einem rund 70km umfassenden Autobahnabschnitt \u2013 die \u00fcbliche Reichweite einer Stra\u00dfenmeisterei \u2013 Betriebsdienst und Erhalt \u00fcbernehmen. Es habe damit keine Chance, Baugrundrisiken abzuwenden, solle sie aber \u00fcbernehmen, bem\u00e4ngelt der ZDB.<\/p>\n<p>Aus regierungsnahen Kreisen hie\u00df es, das letzte Wort \u00fcber die Empfehlungen seiner Berater (Ernst &amp; Young) sei noch nicht gesprochen. Man sei sich der speziellen Bed\u00fcrfnisse und F\u00e4higkeiten des Mittelstandes durchaus bewusst, die Praxis werde daher voraussichtlich auch deutlich anders aussehen als die Theorie. (roe)<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Streit \u00fcber Mittelstandsdefinition Wie wichtig ist die Vorfinanzierung? 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