{"id":1933025,"date":"2017-06-23T15:39:34","date_gmt":"2017-06-23T13:39:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933025"},"modified":"2018-01-26T15:37:00","modified_gmt":"2018-01-26T14:37:00","slug":"naechtliche-debatte-ueber-nachtzuege","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1933025","title":{"rendered":"N\u00e4chtliche Debatte \u00fcber Nachtz\u00fcge"},"content":{"rendered":"

Zu dem Thema angemessener Stunde hat der Bundestag am fr\u00fchen Freitagmorgen seine langwierige Diskussion \u00fcber den Nachtzugverkehr abgeschlossen. Losgetreten hatte sie die Linke mit einem Entschlie\u00dfungsantrag, in dem sie unter Berufung auf der Gew\u00e4hrleistungsauftrag des Grundgesetzes die Bundesregierung auffordern lassen wollte, von der DB den Weiterbetrieb des Nachtzugnetzes einzufordern. Nach einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung im Verkehrsausschuss (siehe hier<\/a>) hatten die Koalitionsfraktionen einen eigenen Antrag eingebracht (siehe hier<\/a>), Ende Mai waren die Gr\u00fcnen gefolgt.<\/p>\n

Verkehrsstaatssekret\u00e4r Enak Ferlemann nutzte die Debatte, um den Gr\u00fcnen und indirekt auch der Linken vorzuhalten, sie verlangten von der Bundesregierung, gegen das Aktiengesetz zu versto\u00dfen, indem sie in das operative Gesch\u00e4ft eingreift.<\/p>\n

Die Linken-Verkehrsexpertin Sabine Leidig hielt dagegen, dass die Bundesregierung Automobilhersteller mit dreistelligen Millionenbetr\u00e4gen unterst\u00fctze, aber nicht bereit sei, der DB 30 Mio. EUR f\u00fcr die Beschaffung neuer Nachtzugfahrzeuge bereitzustellen.<\/p>\n

Die Antr\u00e4ge selbst wurden mit den zu erwartenden Stimmverh\u00e4ltnissen angenommen beziehungsweise abgelehnt.<\/p>\n

Externe Links:<\/b><\/p>\n