Am Gesamtkonzept Elbe wird schon wieder ger\u00fcttelt. Anlass war die Beratung im Bundestag am sp\u00e4ten Donnerstagabend. Umweltverb\u00e4nde, Gr\u00fcne und Linke werfen der gro\u00dfen Koalition vor, sich in einem begleitenden Entschlie\u00dfungsantrag vom \u00f6kologischen Teil des Gesamtkonzepts zu verabschieden.<\/p>\n
Der erste Stein des Ansto\u00dfes ist die Aufforderung an die Bundesregierung, \u201ezeitnah und mit hoher Priorit\u00e4t ein Konzept f\u00fcr die \u00f6kologisch vertr\u00e4gliche Sanierung der Reststrecke D\u00f6mitz\/Hitzacker vorzulegen.\u201c Die Gr\u00fcnen und die Umweltverb\u00e4nde deuten dies als \u201eAusbau\u201c. \u201eWenn ein Planfeststellungsverfahren n\u00f6tig ist, ist es Ausbau\u201c, sagte die Gr\u00fcnen-Umweltpolitikerin Steffi Lemke in der Bundestagsdebatte.<\/p>\n
Sie bem\u00e4ngelte dar\u00fcber hinaus, dass im Konzept zwar ein Fahrrinnenziel beziffert worden sei (140cm), aber kein Ziel f\u00fcr den Stopp der Sohlerosion (\u201eWegsp\u00fclen\u201c des Flussbetts). Sie betr\u00e4gt in einigen Abschnitten 2cm\/Jahr.<\/p>\n
Der zweite Stein des Ansto\u00dfes ist, dass die gro\u00dfe Koalition das seit 2002 bestehende sogenannte Ausbaumoratorium f\u00fcr hinf\u00e4llig erkl\u00e4rt. \u201eDies ist sinnvoll und sachgerecht, da umfangreiche Bauma\u00dfnahmen zur Verbesserung der \u00f6kologischen Situation im Zusammenhang mit der Verbesserung der verkehrlichen Situation Planfeststellungsverfahren erforderlich machen werden\u201c, hei\u00dft es in der Entschlie\u00dfung.<\/p>\n
An erster Stelle der konkret genannten Ma\u00dfnahmen im Koalitionsantrag steht \u00fcbrigens die Erosionsbek\u00e4mpfung, unter anderem an der Pilotstrecke bei Kl\u00f6den.<\/p>\n
J\u00fcrgen Klimke, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe in der Unionsfraktion, zeigte sich entt\u00e4uscht. \u201eDen Widerspruch der Umweltverb\u00e4nde kann ich nicht akzeptieren, sie haben dem Gesamtkonzept zugestimmt.\u201c<\/p>\n
Herbert Behrens von der Linken wiederum forderte daf\u00fcr Belege von der gro\u00dfen Koalition. Die daraufhin von Gustav Herzog und Dagmar Ziegler (beide SPD) zitierten Papiere reichten ihm aber offenbar nicht aus, sodass die Linke am Ende wie die Gr\u00fcnen gegen die Entschlie\u00dfung stimmten, statt ihr zuzustimmen, wie sie es in der Ausschussberatung in Aussicht gestellt hatte. (roe)<\/p>\n
Externer Link:<\/strong><\/p>\n Beschlussempfehlung einschlie\u00dflich Entschlie\u00dfungsantrag von CDU\/CSU und SPD<\/a><\/p>\n