Bundeskanzlerin Angela Merkel war froh, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unmittelbar nach dem Bekanntwerden des VW-Abgasskandals die Verantwortung daf\u00fcr \u00fcbernommen hat, eine Untersuchungskommission einzusetzen.<\/p>\n
Das sagte sie am Mittwoch im Abgasskandal-Untersuchungsausschuss des Bundestages auf die Frage, warum nicht eine ressort\u00fcbergreifende Kommission eingesetzt worden sei. Sie sei von Dobrindt auch \u00fcber die Fertigstellung des Abschlussberichts unterrichtet worden, den sie aber \u201enicht Zeile f\u00fcr Zeile\u201c gelesen haben.<\/p>\n
Den Vorwurf, sie habe 2010 beim kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger aggressiv f\u00fcr laschere NOx-Grenzwerte lobbyiert, wies sie zur\u00fcck. Sie habe zwar keine eigene Erinnerung mehr an das Gespr\u00e4ch, erinnerte aber an das damals im Vordergrund stehende Ziel der CO2-Reduzierung. Daf\u00fcr sei der Diesel ein probates Mittel. Es gebe aber einen klaren Zielkonflikt zwischen CO2-Reduzierung und NOx-Reduzierung.<\/p>\n
Im Verlauf der ersten eineinhalb Stunden ihrer Vernehmung machte sie deutlich, dass sie nur punktuell in die Bew\u00e4ltigung des Abgasskandals involviert war. \u00c4hnliches gilt auch f\u00fcr die Entwicklung der deutschen Position zur RDE-Gesetzgebung und den Konformit\u00e4tsfaktoren. Erst als die deutsche Position feststand, habe sie diese mit Frankreich abgestimmt, um so in Br\u00fcssel gemeinsam agieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Entschieden wies sie den Vorwurf zur\u00fcck, das Kanzleramt lasse sich einseitig von Interessen der Autoindustrie leiten. Zwar sei sie einer der \u201eKern-Arbeitgeber\u201c in Deutschland, und Umweltregulierung d\u00fcrfe nicht zur Folge haben, dass es keine Industrie mehr gibt. \u201eAber manchmal mussten wir die Autoindustrie auch zu einem Tempo zwingen, das sie selbst nicht eingeschlagen h\u00e4tte.\u201c (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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