Ab 2018 sollen an \u201eFeinstaubtagen\u201c vor\u00fcbergehende Verkehrsbeschr\u00e4nkungen im Stuttgarter Talkessel sowie Feuerbach und Teilen von Zuffenhausen gelten, m\u00f6glichst auf Basis einer \u201eblauen Plakette\u201c. Das hat das Landeskabinett am Dienstag im Zuge der Novellierung des Luftreinhalteplans beschlossen. Vor dem ersten Inkrafttreten werde jedoch das Kabinett noch einmal entscheiden, erl\u00e4uterte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums. Ministerpr\u00e4sident Winfried Kretschmann begr\u00fcndete den heutigen Beschluss mit mehr Handlungsfreiheit. \u201eWir wollen diese Ma\u00dfnahmen selbst gestalten und uns diese nicht vom Gericht auferlegen lassen\u201c, sagte er.<\/p>\n
Das Land hatte im April 2016 in einem gerichtlichen Vergleich zugesagt, den Verkehr um mindestens 20 Prozent zu reduzieren, sofern die EU-Grenzwerte f\u00fcr die Luftbelastung auch 2017 \u00fcberschritten werden. Nach vorl\u00e4ufigen Daten der Landesanstalt f\u00fcr Umwelt (LUBW) ist der Feinstaub-Grenzwert am Hotspot \u201eNeckartor\u201c in diesem Jahr schon an 34 Tagen \u00fcberschritten worden. Pro Jahr sind laut EU maximal 35 \u00dcberschreitungstage zul\u00e4ssig.<\/p>\n
Sollte eine blaue Plakette nicht rechtzeitig zur Verf\u00fcgung stehen, so sollen gem\u00e4\u00df Vorschlag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt diese tempor\u00e4ren Verkehrsbeschr\u00e4nkungen als \u201eLuftreinhaltenetz\u201c f\u00fcr alle Dieselkraftfahrzeuge gelten, die nicht die Abgasnorm Euro 6\/VI erf\u00fcllen. Das \u201eLuftreinhaltenetz\u201c umfasst rund 30 wichtige Zufahrtstra\u00dfen und stellt fl\u00e4chenm\u00e4\u00dfig einen Teil der heutigen Umweltzone dar. F\u00fcr den Lieferverkehr sind in jedem Fall Ausnahmeregelungen vorgesehen.<\/p>\n
Eine ganzj\u00e4hrige \u201eblaue Umweltzone\u201c stellte Verkehrsminister Winfried Herrmann in Aussicht, sobald 80 Prozent der in Stuttgart zugelassenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge die Anforderungen an die neue Plakette erf\u00fcllen. Das voraussichtlich ab 2020 der Fall. Er mahnte erneut den Bund, eine blaue Plakette einzuf\u00fchren, um so die notwendigen Verkehrsbeschr\u00e4nkungen auf Basis des etablierten Umweltplakettensystems umsetzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Ma\u00dfnahmen beruhen auf dem Wirkungsgutachten, das am Montag vergangener Woche auch in Berlin vorgestellt worden war (siehe hier<\/a>).<\/p>\n Stuttgarts Oberb\u00fcrgermeister Fritz Kuhn begr\u00fc\u00dfte den Beschluss, weil er anders als das ebenfalls erwogene pauschale Dieselverbot verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sei. Jeder wisse jetzt, was ihm ab Januar 2018 bevorsteht, und k\u00f6nne sich darauf einstellen und nach der passenden Mobilit\u00e4tsalternative umschauen.<\/p>\n ADAC-Vizepr\u00e4sident Ulrich Klaus Becker erkl\u00e4rte, statt einseitiger Fahrverbote seien \u201esinnvolle integrierte Verkehrskonzepte gefragt, die alle Verkehrstr\u00e4ger bestm\u00f6glich miteinander vernetzen\u201c. (roe)<\/p>\n <\/p>\n Externe Links:<\/b><\/p>\n Pressemitteilung Verwaltungsgericht Stuttgart<\/a> zum Vergleich \u00fcber Luftreinhaltung<\/a><\/p>\n