\u201eWegen des Bundesprogramms wird es keine Schlie\u00dfung von Schleusen geben\u201c, hie\u00df es am Mittwoch im BMUB bei der Vorstellung des vom Kabinett frisch verabschiedeten Dokuments. Nur wenn das BMVI aus anderen Gr\u00fcnden \u2013 zum Beispiel Geldmangel f\u00fcr den Ersatz – Schleusen stilllege, greife das \u201eBlaue Band\u201c und biete die M\u00f6glichkeit, die Fl\u00fcsse zu renaturieren. Umweltstaatssekret\u00e4rin Rita Schwarzel\u00fchr-Sutter nannte als Beispiel die Aller, wo es noch Schleusen gebe, aber keine G\u00fcterschifffahrt mehr. Die Fahrgastschifffahrt ordnete sie auf Nachfrage des Verkehrsbrief der touristischen Nutzung zu.<\/p>\n
Schwarzel\u00fchr-Sutter betonte, den Ausgleich zwischen den Interessen an wassertouristischer Nutzung und der vom Blauen Band beabsichtigten Renaturierung m\u00fcssten die Akteure vor Ort erarbeiten. Das \u201eBlaue Band\u201c sei mit dem Wassertourismuskonzept des BMVI abgestimmt.<\/p>\n
Im Bundesprogramm Blaues Band selbst wird als Ziel genannt, \u201eden Wassertourismus an Gew\u00e4ssern mit hoher oder sehr hoher Nutzungsintensit\u00e4t durch Fahrgastschifffahrt und motorisierter Freizeitschifffahrt weiter zu f\u00f6rdern. Die Infrastruktur an wenig genutzten Gew\u00e4ssern kann vorzugsweise f\u00fcr motorlose Freizeitnutzungen ausgelegt werden. Der R\u00fcck- oder Umbau von Schleusen- und Wehranlagen k\u00f6nnte dort effektiv in Kombination mit Renaturierungsma\u00dfnahmen erfolgen.\u201c Die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen f\u00fcr Renaturierungsma\u00dfnahmen an Bundeswasserstra\u00dfen sollen bis 2020 geschaffen werden. Wie schon im Wassertourismuskonzept vorgesehen will das BMVI pr\u00fcfen, ob die Verwaltung von Haupt und Nebenwasserstra\u00dfen getrennt werden kann.<\/p>\n
F\u00fcr das Blaue Band stellt das BMVI in einem gesonderten Titel der Bundeswasserstra\u00dfen j\u00e4hrlich 50 Mio. EUR bereit. Das BMUB f\u00f6rdert im Zeitraum 2016-2018 Modellprojekte mit insgesamt 5 Mio. EUR. Ab 2018 ist ein F\u00f6rderprogramm f\u00fcr den Ankauf von Auenfl\u00e4chen geplant.<\/p>\n
Offen l\u00e4sst das Bundesprogramm, was mit der Oder geschieht. Sie war eigentlich f\u00fcr eine Aufnahme in das Blaue Band vorgesehen; die polnische Regierung will sie aber wieder mindestens f\u00fcr Europaschiffe ert\u00fcchtigen (siehe hier<\/a>).<\/p>\n Hintergrund des Blauen Bandes ist die Verpflichtung Deutschlands gem\u00e4\u00df EU-Wasserrahmenrichtlinie, bis sp\u00e4testens 2027 einen \u201eguten \u00f6kologischen Zustand\u201c oder \u201edas gute \u00f6kologische Potenzial\u201c in den Gew\u00e4ssern zu erreichen. Davon sind fast alle Bundeswasserstra\u00dfen derzeit noch entfernt, wenn auch unterschiedlich weit. Das Blaue Band soll dazu beitragen, indem Kernbiotope via Wasserstra\u00dfen verbunden und naturnahe Flusslandschaften geschaffen werden.<\/p>\n Langzeitziel des von BMVI und BMUB gemeinsam erarbeiteten Konzepts ist es, dass \u201ebis zum Jahr 2050 die nicht mehr ben\u00f6tigte Infrastruktur im Gesamtnetz der Bundeswasserstra\u00dfen in Verbindung mit Renaturierungsma\u00dfnahmen r\u00fcck- oder umgebaut\u201c wird und die Nebenwasserstra\u00dfen \u201eauf der Grundlage von Entwicklungskonzepten anderen gesellschaftlichen Aufgaben zugef\u00fchrt\u201c sind.<\/p>\n<\/p>\n