Die Vergabe des Gutachtens zur Bewertung des 740m-G\u00fcterzugnetzes erst im April 2016 sei der Tatsache geschuldet, dass die Defnition der Einzelma\u00dfnahmen in diesem Vorhaben \u201eerst aufbauend auf anderen Untersuchungsergebnissen, unter anderem auf der Machbarkeitsstudie zum Deutschlandtakt, erfolgen kann.\u201c Das schreibt das Ministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gr\u00fcnen. Die Machbarkeitsstudie Deutschlandtakt lag allerdings schon im September 2015 \u00f6ffentlich vor.<\/p>\n
Aus der Gr\u00fcnen-Fraktion hie\u00df es, das BMVI h\u00e4tte die Studie zum Deutschlandtakt schon fr\u00fcher in Auftrag geben k\u00f6nnen. Viele Teilma\u00dfnahmen f\u00fcr das 740m-Netz k\u00f6nnten im \u00fcbrigen losgel\u00f6st vom Deutschlandtakt bewertet werden. Allianz pro Schiene und der Umweltschutzverband BUND hatten dem BMVI Anfang dieser Woche vorgeworfen, mit schleppender Gutachtenvergabe selbst schuld daran zu sein, dass viele Bahnprojekte noch im \u201epotenziellen Bedarf\u201c feststecken (siehe hier<\/a>).<\/p>\n Wie zu h\u00f6ren ist, gibt es fraktions\u00fcbergreifend Unbehagen an der jetzigen Formulierung im Gesetzentwurf f\u00fcr das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG), mit der das eventuelle Aufr\u00fccken von Projekten aus dem potenziellen in den vordringlichen Bedarf geregelt wird (\u201eSobald diese Projekte die \u00fcblichen Kriterien erf\u00fcllen, werden sie in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen\u201c). Zum einen sei die Klausel \u201e\u00fcbliche Kriterien\u201c vage, zum anderen werde damit der Regierung ein \u201eBlankoscheck\u201c f\u00fcr die Auf- oder Abwertung der Projekte einger\u00e4umt, ohne dass das Parlament entscheiden k\u00f6nne.<\/p>\n Das BMVI wehrt sich auch gegen den Vorwurf, es behandle Stra\u00dfe und Schiene ungleich, indem es Ortsumgehungen lediglich regional relevanter Bundesstra\u00dfen in den BVWP aufnehme, reine SPNV-Projekte aber nicht.<\/p>\n Zum einen komme der Bund seiner Verpflichtung gem\u00e4\u00df Bundesschienenwegeausbaugesetz nach, dass mindestens 20 Prozent aller Schienenwegeinvestitionen dem SPNV zugute kommen. Viele BVWP-Projekte w\u00fcrden nur n\u00f6tig, um trotz steigender SPNV-Zugleistungen noch Fern- und G\u00fcterverkehr abwickeln zu k\u00f6nnen. Das BMVI verweist weiter auf die Mittel gem\u00e4\u00df Anlage 8.7. der LuFV II, wonach die L\u00e4nder j\u00e4hrlich im Durchschnitt 220 Mio. EUR f\u00fcr SPNV-Investitionen erhalten, auf das GVFG-Bundesprogramm (333 Mio EUR\/Jahr sowie schlie\u00dflich die Erhaltungsmittel in der LuFV.<\/p>\n Zum anderen seien die Bundesfernstra\u00dfen einschlie\u00dflich aller Bundesstra\u00dfen per gesetzlicher Definition Stra\u00dfen, \u201edie ein zusammenh\u00e4ngendes Verkehrsnetz bilden und einem weitr\u00e4umigen Verkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind.\u201c (\u00a71 Bundesfernstra\u00dfengesetz). In Gr\u00fcnen-Kreisen hie\u00df es dazu, ein gelbes Bundesstra\u00dfenschild impliziere aus BMVI-Sicht offenbar automatisch Fernverkehrsrelevanz. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Vergabe des Gutachtens zur Bewertung des 740m-G\u00fcterzugnetzes erst im April 2016 sei der Tatsache geschuldet, dass die Defnition der Einzelma\u00dfnahmen in diesem Vorhaben \u201eerst aufbauend auf anderen Untersuchungsergebnissen, unter anderem auf der Machbarkeitsstudie zum Deutschlandtakt, erfolgen kann.\u201c Das schreibt das Ministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gr\u00fcnen. Die Machbarkeitsstudie Deutschlandtakt lag […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9,8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1847435"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1847435"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1847435\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1847435"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1847435"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1847435"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\u00c4nderungen am BSWG-Entwurf?<\/h5>\n
BMVI: Kommen Pflichten f\u00fcr SPNV nach<\/h5>\n