Wie der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger und Allianz pro Schiene-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Dirk Flege am Montag in Berlin vor Journalisten erkl\u00e4rten, m\u00fcssten die vorgeschlagenen Projekte nicht nur auf Varianten (innerhalb desselben Verkehrstr\u00e4gers), sondern auch auf verkehrstr\u00e4ger\u00fcbergreifende Alternativen gepr\u00fcft werden. Das verlange das europ\u00e4ische Recht, sagte Weiger. Er verwies auf eine Beschwerde des BUND bei der EU-Kommission (siehe externer Link).<\/p>\n
Flege nannte als Beispiel die Karniner Eisenbahnbr\u00fccke zwischen dem Festland und der Insel Usedom. Der Wiederaufbau der 1945 zerst\u00f6rten Br\u00fccke sei aufgrund angeblich mangelnder Fernverkehrsrelevanz nicht einmal f\u00fcr den BVWP gepr\u00fcft worden. Dabei w\u00fcrde sich damit die Reisezeit zwischen Berlin und Usedom von vier auf zwei Stunden halbieren. Hingegen sei der Ausbau der B111 nach Usedom unter ausdr\u00fccklichen Hinweis auf die Relevanz f\u00fcr den Tourismus in den BVWP aufgenommen worden.<\/p>\n
Den Vorschlag von Bundesfinanzminister Alexander Dobrindt, Investitionen in regionale Schienenprojekte aus Regionalisierungsmitteln zu finanzieren, lehnte er ab. Diese Geld sei f\u00fcr das Bestellen von SPNV-Verkehren bestimmt und werde daf\u00fcr auch dringend ben\u00f6tigt.<\/p>\n
Flege bem\u00e4ngelte weiter, dass ein betr\u00e4chtlicher Teil der Schienenprojekte noch nicht bewertet ist ist und als \u201epotenzieller Bedarf\u201c in der Schwebe h\u00e4ngt. Bei der Stra\u00dfe gebe es dass nicht. Er kritisierte, das Ministerium habe zum Beispiel erst im April 2016 das Gutachten in Auftrag gegeben, in dem das 740m-Netz f\u00fcr G\u00fcterz\u00fcge bewertet werden soll. Flege forderte, die Behandlung der Ausbaugesetze im Bundestag zu stoppen, bis alle Projekte bewertet sind.<\/p>\n
Auch Nachfrage des Verkehrsbriefs wies Flege die Darstellung der SPD-Verkehrsexperten Kirsten L\u00fchmann und Gustav Herzog zur\u00fcck, es habe auch schon im BVWP 2003 nicht abschlie\u00dfend bewertete Schienenprojekte gegeben. \u201eDas stimmt nicht\u201c, sagte er ohne n\u00e4here Erl\u00e4uterung. Von dem damit konfrontierten SPD-Berichterstatter Gustav Herzog gab es bis Montagabend keine Reaktion.<\/p>\n
In der Anlage zum Bundesschienenwegeausbaugesetz von 2003\/2004 hei\u00dft es allerdings zum Projekt Nr. 28 (Ausbau von Knoten \u2013 2. Stufe) in einer Fu\u00dfnote \u201eVorbehaltlich des Nachweises der Wirtschaftlichkeit\u201c und zum Projekt Nr. 29 (Kombinierter Verkehr\/Rangierbahnh\u00f6fe – 2. Stufe) \u201eAufnahme vorbehaltlich einer Gesamtoptimierung der Planungen\u201c. (roe)<\/p>\n<\/p>\n