Zu diesem Ergebnis kommt der Landesrechungshof in einem Gutachten f\u00fcr den Landtag, der in der vergangenen Woche im Verkehrsausschuss in einer Anh\u00f6rung behandelt wurde. In den vergangenen zehn Jahren erreichten die Stra\u00dfenbauinvestitionen nur in vier Jahren mindestens die H\u00f6he der Abschreibungen von j\u00e4hrlich rund 180 Mio. EUR (Sachsen verf\u00fcgt bereits seit Anfang 2007 \u00fcber eine Verm\u00f6gensrechnung). 2016 betrugen die Ausgaben lediglich 95 Mio. EUR, von denen 38 Mio. EUR auf Neu- und Ausbau entfielen.<\/p>\n
Vom H\u00f6hepunkt des Verm\u00f6gens 2008 mit 3 Mrd. EUR ist ein kontinuierlicher R\u00fcckgang auf jetzt gut 2,6 Mrd. EUR zu beobachten, der auch durch Zuw\u00e4chse aus abgestuften Bundesstra\u00dfen nicht kompensiert wurde. In der Folge habe sich seit der Zustand der Staatsstra\u00dfen verschlechtert. Von der ZEB 2009 bis bis zur ZEB 2013 stieg der Anteil der Kilometer mit Noten schlechter als dem Schwellenwert von 4,5 von 37 auf 42 Prozent.<\/p>\n
Etwas besser sieht es bei den Br\u00fccken aus. Rund 2\/3 sind konstant in einem mindestens \u201ezufriedenstellenden\u201c Zustand (Note 2,5 oder besser), \u00fcber dem Schwellenwert (Note 3,5) liegen 4 bis 6 Prozent.<\/p>\n
Dabei gibt es starke regionale Unterschiede: W\u00e4hrend im Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Niederlassung Zschopau (Erzgebirge) des Landesamte f\u00fcr Stra\u00dfenbau und Verkehr (LASuV) die H\u00e4lfte der Netzl\u00e4nge mit der Note 4,5 oder schlechter bewertet wird, ist es in der angrenzenden Niederlassung Plauen nur ein Viertel. Die drei \u00fcbrigen Niederlassungen (Bautzen, Leipzig und Mei\u00dfen) liegen mit 40 bis 44 Prozent dazwischen.<\/p>\n
Die Unterschiede korrelieren laut Rechnungshof klar mit den Erhaltungsausgaben. In der Zschopauer Niederlassung liegen die Aufwendungen je Streckenkilometer bei nur 58 Prozent des Wertes f\u00fcr die Plauener Niederlassung. Die Mitarbeiter der NL Zschopau h\u00e4tten aber zugegeben, dass sie maximal 50km Gesamtbauleistung pro Jahr (Neu- und Ausbau sowie Erhalt) bew\u00e4ltigen k\u00f6nnten. Damit bleibe noch immer ein Defizit von bis zu 34 km pro Jahr.<\/p>\n
Der Landesrechnungshof kritisiert ferner, dass das LASuV<\/p>\n