hier<\/a>).<\/p>\nUneinigkeit \u00fcber Ausweichverkehre<\/h5>\n
Kontrovers diskutiert wurden Ausweichverkehre und die Bemautung inner\u00f6rtlicher Bundesstra\u00dfen in kommunaler Baulast.<\/p>\n
Markus Brohm vom Deutschen Landkreistag bef\u00fcrchtet, dass wegen der Bundesstra\u00dfenmaut noch mehr Lkw auf Landes- und Kreisstra\u00dfen ausweichen. Er lie\u00df eine deutliche Skepsis gegen\u00fcber den offiziellen Analysen der Mautausweichverkehre durchblicken, wonach deren Anteil auf den meisten Stra\u00dfen im nachgeordneten Netz vernachl\u00e4ssigbar ist.<\/p>\n
Henryk Bolik von der Ingenieurgruppe IVV \u2013 die in der Vergangenheit die offiziellen Analysen f\u00fcr den Bund erstellt hat \u2013 widersprach: Die Bundesstra\u00dfenmaut werde zu \u201eguten\u201c Verlagerungen bisheriger Mautausweichverkehre zur\u00fcck auf die Autobahnen f\u00fchren; ihnen gegen\u00fcber st\u00e4nden \u201eb\u00f6se\u201c Verlagerungen von den Bundesstra\u00dfen auf das nachgeordnete Netz, die aber \u201enicht nennenswert\u201c sein w\u00fcrden. Er begr\u00fcndete das damit, dass f\u00fcr die Transporteure neben den reinen Kostenerw\u00e4gungen die zuverl\u00e4ssige Verf\u00fcgbarkeit einer Strecke – ohne Umleitungen oder Sperrungen – eine zunehmende Bedeutung habe. Da seien Bundesstra\u00dfen und Bundesautobahnen gegen\u00fcber Landes- und Kreisstra\u00dfen klar im Vorteil.<\/p>\n
Stefan Gerwens von Pro Mobilit\u00e4t schr\u00e4nkte ein, dass Aussagen \u00fcber k\u00fcnftige Ausweichverkehre kaum m\u00f6glich seien, solange die H\u00f6he der Bundesstra\u00dfen-Mauts\u00e4tze unklar sei. Bei einer 33 Cent\/km lohne sich ein Umweg wesentlich eher als bei 13 Cent\/km.<\/p>\n
Mautdaten f\u00fcr Netzanalyse nutzen<\/h5>\n
Der unabh\u00e4ngige Berater Frank Schmid pl\u00e4dierte daf\u00fcr, die Umstellung des Mautsystems auf die neue zentrale Architektur zu nutzen, um Ausweichverkehre zu identifizieren und gegebenenfalls auch die Einstufung von Stra\u00dfen zu korrigieren. K\u00fcnftig wird die Maut n\u00e4mlich nicht mehr im Bordger\u00e4t berechnet, sondern anhand der Positionsdaten in einem Zentralrechner. Damit sind die Fahrtrouten detailliert nachvollziehbar.<\/p>\n
Inner\u00f6rtliche Bundesstra\u00dfen sind Zankapfel<\/h5>\n
Keinen Konsens gab es \u00fcber die Zuscheidung der Mauteinnahmen f\u00fcr inner\u00f6rtliche Bundesstra\u00dfen in kommunaler Baulast. Erster Knackpunkt ist, dass der Bund den Kommunen das Geld nur mittelbar \u00fcber die L\u00e4nder zuweisen kann und damit kaum Kontrolle \u00fcber die zweckgebundene Verwendung hat. Um \u201eSickerverluste\u201c zu vermeiden, empfiehlt Gerwens, das den einzelnen Kommunen zustehende Mautaufkommen nachtr\u00e4glich zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n
Frank Schmid warf ein, dass die im Gesetzentwurf vorgesehenen Zweckbindung nicht mit der kommunalen Selbstverfassung vereinbar sei. Carsten Hansen vom Deutschen St\u00e4dte- und Gemeindebund forderte, die Zweckbindung an die konkrete Stra\u00dfe zu lockern, da die St\u00e4dte auch Umleitungsstrecken vorhalten m\u00fcssten.<\/p>\n
Zweiter Knackpunkt ist, dass die Mittel im Zweifelsfall nicht jahresscharf verausgabt werden k\u00f6nnen \u2013 zum Beispiel, wenn eine Bundesstra\u00dfe frisch grundsaniert worden sei. Gerwens schlug daher vor, den Kommunen R\u00fcckstellungen f\u00fcr k\u00fcnftige Erhaltungsma\u00dfnahmen zu erlauben. Hansen empfahl \u201eatmende Fonds\u201c. Rein finanztechnisch sei eine Abrechnung der mautfinanzierten Stra\u00dfenbauausgaben sowohl \u00fcber die L\u00e4nder als auch an die Kommunen selbst mit dem bestehenden System der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft VIFG darstellbar, sagte ihr Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Prof. Torsten B\u00f6ger.<\/p>\n
Aus Sicht des DStGB sollte sich die Zuscheidung im \u00fcbrigen nicht allein an der Streckenl\u00e4nge orientieren, sondern die im Vergleich zu au\u00dfer\u00f6rtlichen Stra\u00dfen h\u00f6here Infrastrukturbelastung durch Anfahren und Bremsen sowie enge Kurvenradien ber\u00fccksichtigen. (roe)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Sofern die EU zustimmt, sei ein gewichteter Einheitsmautsatz anzustreben, so der klare Tenor. Die EU-Wegekostenrichtlinie verlangt zum Schutz vor \u201eWegelagerei\u201c, dass die Maut auf den TEN-Strecken \u2013 also \u00fcberwiegend Autobahnen \u2013 an den Kosten orientiert gedeckelt werden. Nach der bisherigen Berechnungsmethode w\u00fcrde der Mautsatz f\u00fcr Bundesstra\u00dfen aber mehr als doppelt so hoch liegen wie f\u00fcr […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1842486"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1842486"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1842486\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1842486"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1842486"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1842486"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}