Die Befragung von KBA-Pr\u00e4sident Ekhard Zinke und Leif-Erik Schulte, Sektionsleiter von T\u00dcV Nord, im Untersuchungsausschuss des Europaparlaments am Dienstagvormittag zeigte dies erneut. Emp\u00f6rt \u00fcber Zinkes Antworten schrieb der verkehrspolitische Sprecher der europ\u00e4ischen Sozialdemokraten, Ismail Ertug (SPD), in seiner Pressemitteilung wenige Minuten nach der Anh\u00f6rung: „Der Mann, der sich nicht erinnern kann, jemals etwas gewusst zu haben.“<\/p>\n
„Eklatante Wissensm\u00e4ngel“ warf Ertug Zinke vor und legte nahe, dass Zinke diese mit Absicht vorgebe. Als Beispiel zitierte er das Konzept des Umweltbundesamtes zur Feld\u00fcberwachung aus dem Jahr 2008. Im KBA sei das Konzept bekannt gewesen. „In dem Papier zur Feld\u00fcberwachung wird ausdr\u00fccklich als Ziel genannt, –Einrichtungen zur Zykluserkennung– zu identifizieren. Gemeint ist damit eine Betrugssoftware, wie sie bei VW zum Einsatz kam. Dass das Kraftfahrtbundesamt davon nichts gewusst haben will, glaube ich nicht“, teilte Ertug mit.<\/p>\n
Zinke und Schulte reihen sich damit ein in eine bereits lange Liste von Personen, die vom Untersuchungsausschuss zur Befragung eingeladen wurden und letztlich wenig dazu beitrugen, Licht in den VW-Abgasskandal zu bringen. Ob Autobauer, Zulieferer, Politiker oder Beh\u00f6rdenmitarbeiter: Den Europaabgeordneten gelingt es bislang nicht, Licht in den konkreten Fall zu bringen.<\/p>\n
Oft dreht sich die Diskussion nur um technische Details. Die Europapolitiker versuchen dann zu verstehen, was in Automotoren passiert, wie sie beschaffen sind, wer welche Verantwortung ganz allgemein f\u00fcr welche Teile und Abl\u00e4ufe besitzt. Wie es konkret bei VW aussah, bekommen sie dabei nicht zu h\u00f6ren. Erst im September verwiesen die beiden geladenen Vertreter von Bosch immer wieder auf das laufende Verfahren, um sich in Schweigen zu konkreten Fragen zu VW zu h\u00fcllen.<\/p>\n
„Unter solchen Umst\u00e4nden ist es schwierig, vern\u00fcnftig zu arbeiten“, sagte damals die Ausschussvorsitzende Kathleen Van Brempt. Gleiches hatte die belgische Sozialdemokratin auch bei der Anh\u00f6rung des ehemaligen EU-Industriekommissars G\u00fcnter Verheugen (SPD) gedacht. Verheugen wollte zun\u00e4chst \u00fcberhaupt nicht in den Ausschuss kommen, weil er dort nichts zu sagen habe. Nach hartn\u00e4ckigem Dr\u00e4ngeln kam er schlie\u00dflich doch – und wies jede Verantwortung von sich. Bei VW handele es sich um einen klassischen Fall von Betrug, sagte er damals.\u00a0<\/p>\n
Die VW-Vertreter selbst, die schon vor der Sommerpause im Ausschuss waren, sagten ebenfalls aus R\u00fccksicht aus die laufenden Ermittlungen nichts konkretes. Entwicklungschef Ulrich Eichhorn sprach damals von einem riesigen Fehler, der der Konzern gemacht habe, und von den „guten L\u00f6sungen“, die man jetzt den Kunden bieten wolle. Mehr war aus ihm nicht herauszubekommen.<\/p>\n
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses ziehen daraus ihre eigenen Schlussfolgerungen. Wie Ertug im Fall Zinke. „Wenn das Kraftfahrtbundesamt ein wirkliches Interesse gehabt h\u00e4tte, die Diskrepanzen bei den Emissionen aufzukl\u00e4ren, dann h\u00e4tte es auch handeln k\u00f6nnen“, schrieb Ertug. Denn: „Man sitzt auf einem Berg von Hinweisen von NGOs und Instituten und behauptet, man brauche Indizien, um auf unzul\u00e4ssige Abschalteinrichtungen hin zu testen. Das passt einfach nicht zusammen“, so Ertug.\u00a0<\/p>\n
Der den Blick schon nach vorne richtet. „Am Donnerstag, 20. Oktober, befragen wir dazu den zust\u00e4ndigen Bundesminister Alexander Dobrindt, vielleicht bekommen wir Antworten.“ (kw)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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