{"id":1839874,"date":"2016-10-10T16:36:00","date_gmt":"2016-10-10T16:36:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehrsbrief.de\/verkehrssektor-verbrennt-steuermillionen"},"modified":"2016-10-10T16:36:00","modified_gmt":"2016-10-10T16:36:00","slug":"verkehrssektor-verbrennt-steuermillionen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.verkehrsbrief.de\/?p=1839874","title":{"rendered":"Verkehrssektor verbrennt Steuermillionen"},"content":{"rendered":"

Das geht aus der Liste der gut 100 F\u00e4lle hervor, die der Bund der Steuerzahler (BdSt.) in seinem mittlerweile 44. Schwarzbuch ver\u00f6ffentlicht. Die deutschen Regionalflugh\u00e4fen nennt der BdSt. dabei an prominenter Stelle direkt am Anfang seines Berichts. Die Kosten f\u00fcr diese Flugh\u00e4fen „tragen zumeist die Bundesl\u00e4nder und immer die Steuerzahler“, schreibt der BdSt.<\/span><\/p>\n

Dortmund bei Regionalflugh\u00e4fen negativer Spitzenreiter\u00a0<\/span><\/h5>\n

Als Beweis f\u00fcr die Negativwirtschaft listet das Schwarzbuch die Gesch\u00e4ftszahlen 2014 der 13 deutschen Regionalflugh\u00e4fen auf. Nur der Flughafen Bremen hatte damals mit 1,5 Millionen Euro einen Gewinn erwirtschaftet. Ein Flughafen – Zweibr\u00fccken – ging komplett insolvent, die elf \u00fcbrigen erwirtschafteten ein Minus von insgesamt gut 288 Mio. Euro. Spitzenreiter beim Steuergeldverbrennen war der Flughafen Dortmund mit 171,1 Mio. Euro.<\/span><\/p>\n

Auf diesem Hintergrund begr\u00fc\u00dft es der BdSt., dass die EU 2014 Ma\u00dfnahmen beschlossen hat, durch die \u00f6ffentliche Beihilfen f\u00fcr Regionalflugh\u00e4fen nur noch in begrenztem Umfang m\u00f6glich sein sollen.<\/span><\/p>\n

„Schildb\u00fcrgerstreich“ im Hamburger Hafen<\/span><\/h5>\n

Als „Schildb\u00fcrgerstreich“ bezeichnet das Schwarzbuch das, was sich „<\/span>seit einigen Jahren im Hamburger Hafen abspielt“: Um eine Mindesttiefe des Hafens sicherzustellen, werde Schlick ausgebaggert \u2013 nur um diesen einige Kilometer entfernt wieder in die Elbe zu kippen. Kurze Zeit sp\u00e4ter landet dieser Schlick dann wieder im Hafen. „Kreislaufbaggern“ nennt der BdSt. das Verfahren. Die Hansestadt Hamburg habe im vergangenen Jahr daf\u00fcr rund 13 Mio. Euro ausgegeben.<\/span><\/p>\n

Die regelm\u00e4\u00dfig explodierenden Kosten bei neuer Stra\u00dfeninfrastruktur stellt das Schwarzbuch anhand des Beispiels des Hochmosel\u00fcbergangs dar. <\/span>Der rund 25 Kilometer lange Neubauabschnitt wird zwischen dem Autobahnkreuz Wittlich in der Eifel und dem Anschluss zur alten B 50 bei Longkamp im Hunsr\u00fcck errichtet. \u00c4hnlich imposant wie die umstrittene 1,7 km lange und bis zu 160 Meter hohe Hochmoselbr\u00fccke sei die Kostenexplosion von urspr\u00fcnglich 285 Mio. Euro auf derzeit mindestens 466 Mio. Euro. <\/span><\/p>\n

Bahnstrecke ohne Zukunft<\/span><\/h5>\n

Aus den anderen Beispielen von anschlusslos geplanten Br\u00fccken (Mainz), Bussen, die pro Fahrt im Durchschnitt nur zwei Personen bef\u00f6rdern (Waldkirchen\/Freyung) und \u00f6ffentlichen Nahverkehrsschildern mit zu unleserlicher Beschriftung (D\u00fcsseldorf) sei an dieser Stelle noch die Hunsr\u00fcckbahn genannt. Sie soll den Flughafen Hahn mit dem Rhein-Main-Gebiet verbinden. Laut BdSt. sei dieses Projekt, \u00fcber das schon 20 Jahre geredet werde, trotz langer Zugfahrzeit eventuell sinnvoll gewesen, als der Flughafen Hahn sich noch gut entwickelt hatte. Doch bei sinkenden Passagierzahlen, unsicherer Zukunft des Flughafens, dem immer wieder verschobenen Einweihungsdatum der Bahnstrecke – urspr\u00fcnglich sollte der erste Zug 2010 rollen, jetzt ist die Jungfernfahrt f\u00fcr fr\u00fchestens 2019 anvisiert – und den explodierten Kosten von zun\u00e4chst veranschlagten 62 auf 104 Mio. Euro sei es „endlich an der Zeit, dieses unsinnige Projekt endlich zu beerdigen“, so der BdSt. (kw) <\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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